Von der Leyen will Bundeswehr aus Mangelverwaltung führen

Verteidigungsministerin will Ausrüstungslücken schließen

Um den gestiegenen NATO-Bündnisverpflichtungen nachzukommen, sollen beispielsweise Leopard 2 Panzer nicht mehr abgegeben oder verschrottet werden.Die Verteidigungsministerin sieht die Bundeswehr künftig multinationaler aufgestellt.

Dementsprechend sollen die Planungskonzepte der aktuellen Lage flexibel angepasst und ständig überprüft werden – und das über viele Jahre hinaus.

Ursula von der Leyen Bundeswehr

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Bundeswehr aus der Mangelverwaltung zu führen und die materielle Ausstattung schrittweise zu verbessern.

Wüstner: Endlich Schluss mit der Mangelverwaltung

Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Häufig wurden wir in den vergangenen Monaten von unseren Verbündeten auf hohle Strukturen in unserer Materialausstattung angesprochen. Man machte sich Sorgen, ob wir unseren Verpflichtungen noch gerecht werden können. Die Ministerin trägt nun mit ihren Plänen dem veränderten Sicherheitsumfeld Rechnung. Die vielfältigen Krisen und Konflikte in der Welt und unsere wachsenden Bündnisverpflichtungen machen es absolut notwendig, die Ausrüstungsdefizite abzustellen. Es ist unabdingbar, dass alle Truppenverbände über eigenes Gerät verfügen. Wo Panzerbataillon drauf steht, müssen schließlich auch Panzer drin sein. Was sie vorhat, ist nichts anderes als ein Begräbnis erster Klasse für das unsägliche ‚dynamische Verfügbarkeitsmanagement‘ – so nennt man heute beschönigend die Mangelverwaltung.“

Wüstner weiter: „Nach den sozialen Rahmenbedingungen und den Perspektiven packt die Ministerin mit der Ausstattung ein weiteres Thema an, das auch für die Attraktivität der Bundeswehr unverzichtbar ist. Und wie bei den beiden ersten Feldern hat auch hier der DBwV seinen Anteil an der Entwicklung. Alle diese Themen haben wir im Mai 2014 in unserem Forderungspapier ‚Schlagkräftige Bundeswehr 2020‘ beschrieben. Zudem haben wir seit Wochen nachdrücklich auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Truppe in die Vollausstattung zu führen. Jetzt komme es darauf an, sagte der Bundesvorsitzende, die Pläne auch umzusetzen und tatsächlich Schluss zu machen mit der Mangelverwaltung. „Es ist gut, dass die Bundesregierung auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen reagiert. Die Entscheidungen aus der letzten Legislatur passen einfach nicht mehr in die heutige Zeit! Nun muss Frau von der Leyen zügig die Umsetzung einleiten, denn in Punkto Verlässlichkeit wird die Bundesregierung national wie international mehr denn je an entsprechenden Ankündigungen gemessen.“ – Deutscher BundeswehrVerband e.V. (DBwV), www.dbwv.de

Ursula von der Leyen: „Gutes überschüssiges Material wird nicht mehr verschrottet“

Von der Leyen: „Wir alle haben im vergangenen Jahr erlebt, wie laufende Einsätze, Bündnisverpflichtungen und neue Krisen – vom Irak bis Ebola – die Bundeswehr an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gebracht haben. Immer wieder wurde zu Recht die Frage nach der Einsatzfähigkeit von Mensch und Material gestellt. Die Frage, was wir wirklich können müssen und was die Truppe dafür braucht und was nicht, müssen wir neu und ehrlich beantworten. Das ist auch Thema des Weißbuchprozesses, den wir im kommenden Jahr abschließen möchten und der selbstverständlich am langen Ende auch Auswirkungen auf die Konzepte und mittelfristigen Planungen der Bundeswehr haben wird. Die Streitkräfte müssen sich permanent modernisieren und anpassen, um mit neuen Rahmenbedingungen Schritt zu halten. Deswegen haben wir für die Menschen in der Bundeswehr in dieser Woche das Attraktivitätsgesetz durch den Bundestag gebracht. Aber auch beim Material sind wir mitten in einem dringend notwendigen Modernisierungsprozess, den ich ebenso wie die Veränderungen für die Menschen in der Bundeswehr Schritt für Schritt vorantreiben möchte.“

Material in behutsamen Schritten modernisieren und anpassen

Bundesverteidigungsministerin: „Wenn man die gesamte Ausrüstung der Bundeswehr betrachtet, sprechen wir über einen Ge-samtwert von 200 Milliarden Euro. Da kann sich jeder vorstellen, dass jedes Jahr Milliarden-summen und eine kontinuierliche Planungsarbeit erforderlich sind, um diesen Bestand in Schuss zu halten und zu erneuern. Meine Wahrnehmung des letzten Jahres ist: Die Bundes-wehr hat genauso wie bei modernen Arbeitsbedingungen auch beim Material einen enormen Investitionsstau aufgebaut. Da müssen wir ran. Es geht nicht nur darum, bei den Themen Be-schaffung und Materialerhalt deutlich zuverlässiger und effizienter zu werden. Das tun wir mit der Agenda Rüstung. Die Modernisierung geht aber noch weiter. Es ergibt zum Beispiel wenig Sinn, angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen, der Verpflichtungen in den Bündnissen und der realen Einsatzszenarien an einem starren Fähigkeitsprofil festzuhalten. Das müssen wir viel dynamischer gestalten und uns multinationaler aufstellen. Deutschland agiert ohnehin niemals allein, sondern nur in seinen Bündnissen.“Redaktion der Bundeswehr

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