Von der Leyen zu Gespräche mit der irakischen Regierung

Unterstützung für die gesamte Region

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am 10. Januar zu politischen Gesprächen mit der irakischen Führung nach Bagdad gereist. Anschließend reiste die Ministerin nach Erbil weiter, um zu sehen, wie sich die deutsche Unterstützung der Peschmerga vor Ort entwickelt.

Ursula von der Leyen Bundeswehr

Verteidigungsministerin von der Leyen zu Besuch im Irak

Hintergrund ihrer Reise war die Ausbildungsunterstützungsmission der Bundeswehr im Nordirak. Das Bundeskabinett hat den Einsatz am 17. Dezember beschlossen. Bis zu 100 deutsche Soldaten sollen die kurdischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz IS ausbilden. Der Deutsche Bundestag muss dem Mandat noch zustimmen. Die Ausbildungsunterstützung leistet auf Bitten der irakischen Regierung und im Rahmen der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen IS einen Beitrag zum nachhaltigen Fähigkeitsaufbau der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak sowie der irakischen Streitkräfte. Während des ersten Teils ihrer Reise sprach die Ministerin mit dem Präsidenten der Republik Irak, Dr. Muhammad Fuad Masum, dem Parlamentspräsidenten, Salim Al-Jabouri, sowie dem Chief of Staff, Lieutenant General Khurshid Rasheed.

Nach dem Treffen mit dem Präsidenten betonte von der Leyen, dass eine inklusive Regierung im Irak wichtig für die künftige Stabilität des Landes sei. Die irakische Regierung sei fest entschlossen, alle Kräfte im Land an der Regierungsverantwortung teilhaben zu lassen. Dafür sagte die Ministerin die volle Unterstützung Deutschlands zu. Bezug nehmend auf die jüngsten Ereignisse in Frankreich hob von der Leyen die Bedeutung des Kampfes gegen den IS hervor. „Hier in Bagdad sind unsere Gedanken bei unseren Freunden in Frankreich.“ Die Anschläge der vergangenen Tage in Frankreich zeigten aber auch, wie wichtig es sei, „den Mythos der Unbesiegbarkeit des sogenannten IS und des islamistischen Terrors zu brechen“. Dieser Kampf müsse im Irak gemeinsam mit dem Westen und den anderen arabischen Ländern geführt werden.

Weiter Unterstützung im Nordirak

Anschließend flog die Ministerin weiter ins kurdische Erbil, wo Sie mit dem Präsidenten der autonomen Region Kurdistan, Masoud Barzani, zusammentraf. In Erbil weisen deutsche Soldaten bereits seit September letzten Jahres Peschmerga in die Handhabung deutscher Waffen und Ausrüstungsgegenstände ein. Die Ministerin reiste nach Erbil, um zu sehen, wie sich die deutsche Unterstützung der Peschmerga vor Ort entwickelt und wie man künftig darauf aufbauen kann. Unmittelbar nach ihrer Ankunft in Erbil resümierte von der Leyen über ihren Besuch in Bagdad: „Mir war wichtig dort deutlich zu machen, dass sich Deutschland bei der Unterstützung im Kampf gegen den sogenannten IS auf den Nordirak konzentriert.“

Die Unterstützung gelte jedoch der gesamten Region. Die Ereignisse in Frankreich zeigten „von Paris über Bagdad bis nach Erbil, dass der Terror raumgreifend ist und der Kampf gegen den Terror uns alle eint“. Terror kenne weder Heimat, noch Religion oder Gesicht. Wichtig sei deshalb nicht nur die Einigkeit im Irak, sondern auch die Einigkeit in der Allianz mit den internationalen Partnern. „Wir haben großen Respekt vor den Peshmerga, denn sie stehen nicht nur ein für ihr Land, sondern sie stehen auch ein für uns alle“, sagte von der Leyen. Ihr war es deshalb ein besonders Anliegen, die Fortsetzung der deutschen Unterstützung durch Ausrüstung und Ausbildung mit Präsident Barzani zu besprechen.

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