Weltweites Wettrüsten – Ist unsere Sicherheit in Gefahr?

Trump kontra Putin - Droht ein neues Wettrüsten?

Weltweites Wettrüsten – Ist unsere Sicherheit in Gefahr?

Die Angst vor einem neuen atomaren Wettrüsten wächst: Russland und die USA setzen einen der wichtigsten Abrüstungsverträge aus. Der INF-Vertrag ist nicht das einzige Thema, was zwischen Washington und Moskau für Spannungen sorgt. Die USA wenden sich, neben Frankreich, vehement gegen das deutsch-russische Gaspipelineprojekt Nord Stream 2.

Wie angespannt sind die Beziehungen zwischen Russland und den USA? Könnte der Abrüstungsvertrag auf andere Staaten ausgeweitet werden? Welche Staaten stellen derzeit die größte Bedrohung dar?

Als vor 30 Jahren die Mauer fiel und sich der eiserne Vorhang in Europa öffnete, endete auch der Kalte Krieg, in dem sich Ost und West angeführt von den beiden Supermächten USA und Sowjetunion insbesondere in Europa atomar bewaffnet gegenüberstanden. Verschiedene Abrüstungsabkommen hatten schon vorher zu einer gewissen Stabilität geführt und sorgten von nun an dafür, dass die bisher latent vorhandene atomare Bedrohung scheinbar ganz aus Europa verschwand.

Nun, 30 Jahre später das große deja vu. Mit den USA und Russland haben beide Vertragspartner des INF-Vertrages zur Kontrolle landgestützter, atomarer Mittelstreckenwaffen den Vertag aufgekündigt. Plötzlich, aber mit Macht, ist die Sorge vor atomaren Waffen in Europa zurück.

Wie konnte es dazu kommen? Welche Beweggründe haben Trump und Putin für ihr Handeln? Welche Rolle spielt Europa selbst? Wie hat sich die globale Situation in Sachen Atomwaffen verändert?¹

Volker Rühe: „Die Bundeswehr muss die stärkste konventionelle Streitmacht Europas werden“

Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) verlangt von der Bundesregierung, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hoch gefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview mit dem „Tagesspiegel“. Er spricht sich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse Berlin die Bundeswehr konventionell stärken.

Hart geht Rühe mit seiner Partei und der Sicherheitspolitik der Union ins Gericht. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe die Bundeswehr als Verteidigungsminister „zerstört“. Der Niedergang habe mit dem Amtsantritt von Kanzlerin Angela Merkel 2005 begonnen. „In vielen Bereichen erkenne ich meine Partei nicht wieder. Am meisten bedrückt mich die Abwesenheit von erfahrenen Leuten in der Außen- und Sicherheitspolitik“, kritisiert Rühe. Von der neuen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer sei in dieser Hinsicht nicht viel zu erwarten: „Ihr fehlt eindeutig die Erfahrung in diesen Bereichen.“ Deswegen habe er Kandidatur von Friedrich Merz unterstützt.²

Nach dem Ausstieg der USA und nun auch Russlands aus dem INF-Abrüstungsvertrag fliegen Vorwürfe und Gegenvorwürfe hin und her – über die Köpfe der Europäer hinweg. Dabei ist es Europa, das im Kriegsfall zur atomar verwüsteten Landschaft würde.

Diese bedrohliche Lage verpflichtet die Regierungen des Kontinents zu diplomatischen Höchstleistungen. Mit Mahnungen und Appellen ist es nicht getan. Berlin, Paris und London müssen sich – Brexit hin oder her – zusammentun, um Gehör zu finden. Mit Polen, Balten und allen anderen Osteuropäern müssen sie gegenüber Moskau und Washington mit Druck und Lockangeboten auf die Rückkehr zur Rüstungskontrolle pochen – und dabei auch neue Atommächte in Asien einbinden.

Illusorisch? Vielleicht. Aber tatenlos zuzusehen, wie man selbst zwischen die Fronten gerät, verbietet sich.³

¹phoenix-Kommunikation ²Der Tagesspiegel ³Frankfurter Rundschau

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