Jerusalem: Erdogan größter Demokrat aller Zeiten

Jerusalem: Erdogan größter Demokrat aller Zeiten

Einsame Entscheidung in Washington! Jerusalem wird von den USA als Hauptstadt Israels anerkannt. Die Amerikaner wollen ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. Dieser Schritt von US-Präsident Donald Trump empört die Arabische Welt. Seit der Entscheidung sind Hass und Gewalt auf den Straßen im Heiligen Land zurück. Währenddessen gehen die Europäer auf Distanz zur Trump-Entscheidung. Die Zukunft ist ungewiss. Steht damit der Nahost-Friedensprozess vor dem Aus? Wer kann die Rolle des Vermittlers übernehmen? Wie verhalten sich die Europäer? Wie kann die Gewalt eingedämmt werden? phoenix-Kommunikation…

Israels Premier Netanjahu in Brüssel – Schwäche der EU

Israels Premier Netanjahu in Brüssel – Schwäche der EU

Es war absehbar, dass das Treffen von Israels Ministerpräsident Netanjahu mit den EU-Außenministern wenig erfreulich verlaufen würde. Die Beziehungen zwischen Brüssel und Tel Aviv sind seit Jahren gestört, die EU ist wegen der israelischen Siedlungspolitik auf Distanz - was Netanjahu schon mal als "absolut verrückt" kritisiert.…

Jerusalem-Krise: Trump, Jerusalem und die Palästinenser

Jerusalem-Krise: Trump, Jerusalem und die Palästinenser

Die einseitige Parteinahme für Israel wird für neue Gewalt im Nahen Osten sorgen, die muslimische Welt gegen die USA aufstacheln und den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern auf absehbare Zeit zum Erliegen bringen. Zumal sich Washington als Vermittler in dem Konflikt disqualifiziert haben dürfte, solange die Anerkennung Jerusalems Bestand hat. All das war dem US-Präsidenten vor seiner einsamen Entscheidung entweder nicht bewusst - oder es war ihm schlicht nicht so wichtig. Das stolze Bekenntnis "Ich habe geliefert", zeigt, worauf es Trump wohl vor allem ankommt: Auf den Beifall seiner Kernklientel in den USA, bei der er mit der Umsetzung eines zentralen Wahlversprechens punkten kann. Rhein-Neckar-Zeitung…

Trump sabotiert Nahost

Trump sabotiert Nahost

Donald Trump hat allen Warnungen zum Trotz genau das getan, was er im Wahlkampf versprochen hatte: Die US-Botschaft in Israel wird von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt.…

Krise im Libanon: Gabriel, der Amateur

Krise im Libanon: Gabriel, der Amateur

Der Libanon ist ein Pulverfass. Das kleine Land, in dem die vom Iran hochgerüstete schiitische Hisbollah-Miliz einen Staat im Staate bildet, droht im erbitterten Kampf um die regionale Vormacht zwischen dem Iran und Saudi-Arabien zum nächsten Schlachtfeld zu werden. Gleichzeitig halten viele Beobachter den nächsten Krieg zwischen Israel und der Hisbollah nur noch für eine Frage der Zeit.…

Verteidigungspolitik in Europa – EU übt den Aufstand

Verteidigungspolitik in Europa – EU übt den Aufstand

Zu Beginn des siebten Jahrzehnts ihres Bestehens soll die Europäische Union nun erstmals eine militärische Komponente erhalten. Das kann man begrüßen oder beklagen, es ist jedenfalls ein Beleg dafür, dass sich die Europäer den Wirklichkeiten dieser Welt annähern. Aber wer sich sorgt, die EU werde sich nun in ein aggressives, militärisches Gebilde verwandeln, kann beruhigt sein. Geht es in dem Tempo weiter, wird es eine europäische Armee frühestens in 200 Jahren geben. Mitteldeutsche Zeitung…

Brok: Schröder war nicht der einzige Vermittler

Brok: Schröder war nicht der einzige Vermittler

Gerade der "Freundschaftsdienst" Gerhard Schröders und die rasche Reaktion der türkischen Justiz auf das Gespräch des Altkanzlers mit dem starken Mann der Türkei sind ein augenfälliger Beweis dafür, wie weit das Land am Bosporus von einem Rechtsstaat entfernt ist und wie stark der Einfluss der Politik auf die angeblich unabhängige Justiz ist. Ein Wink aus dem Präsidentenpalast genügt, und schon wird die Anklage gegen Steudtner fallengelassen - das wirkt geradezu wie eine Bestätigung des Verdachts, dass seine Verhaftung von Anfang an widerrechtlich war und die Vorwürfe gegen ihn an den Haaren herbeigezogen. Straubinger Tagblatt…

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