Donald Trump – Frecher geht es nicht

Wahlen in den USA/ Erst einmal tief Luft holen

Donald Trump – Frecher geht es nicht

Der Präsident stellt sich hin, während die Auszählung noch läuft und es in etlichen entscheidenden Bundesstaaten noch keinen Sieger gibt, und sagt allen Ernstes, er habe gewonnen, man solle jetzt aufhören zu zählen, und wenn das nicht geschehe, sei das ein „Betrug an der amerikanischen Öffentlichkeit“. Das ist ohne Beispiel in der mehr als 230 Jahre langen Geschichte der US-amerikanischen Demokratie. Es kommt nicht wirklich überraschend, aber es bleibt empörend, wie wenig Donald Trump auf die Grundregeln des politischen Anstands gibt. Er verlangt also, dass die Stimmen von Wählern, die ganz regulär abgestimmt haben, nicht mehr gezählt werden sollen, nur weil er selbst gerade vorne liegt – ein Schlag ins Gesicht all jener Amerikaner, die trotz der Corona-Pandemie abgestimmt haben. Frecher geht es nicht.¹

Trump erschüttert den Glauben an das demokratische System, doch ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung applaudiert ihm.

Wie auch immer die Präsidentschaftswahl in den USA am Ende ausgehen wird, etwas steht jetzt schon fest: Wer in der Meinungsforschung beschäftigt ist, sollte einen Berufswechsel ins Auge fassen. Jede Kristallkugel ist zuverlässiger als diese Branche. Einmal kann eine katastrophale Fehleinschätzung wie die von 2016 verziehen werden, als ein Sieg von Hillary Clinton sicher zu sein schien. Sobald es aber ein zweites Mal passiert, ist Vertrauen dauerhaft verspielt. Selbst wenn Joe Biden die Präsidentschaft doch noch erringen sollte: Von einer tiefgreifenden Trendwende, einem Erdrutschsieg gar, kann keine Rede sein.

In den nächsten Tagen und Wochen gilt es, die Ursachen für das Ergebnis zu analysieren. Allerdings bitte nicht allzu eilfertig. Wenn sich ein so großer Teil der politischen Fachwelt verschätzt – es waren ja nicht nur die Demoskopen! -, dann ist es keine dumme Idee, erst einmal tief Luft zu holen.

Beispiel: Corona. In den USA und andernorts wurde vor allem darüber gestritten, wie sehr ­Donald Trump sein Umgang mit der Seuche geschadet hat, ob nämlich mehr oder weniger. Aber vielleicht hat er ihm gar nicht geschadet, sondern genutzt. Die Wahrheit ist: Wir wissen es nicht. Wir wissen offenbar insgesamt sehr viel weniger über Stimmungen und grundsätzliche Einstellungen eines großen Teils der Bevölkerung, als wir glauben. Das ist bedrückend. Anderes Beispiel: Mobilisierung. Es schien eine gesicherte Erkenntnis zu sein, dass die Chancen von Joe Biden umso besser stehen, je mehr Leute zur Wahl gehen. Aber vielleicht war auch das ein Irrtum.

Wie auch immer, dem US-Präsidenten ist es in den letzten vier Jahren gelungen, den Glauben an Säulen des demokratischen Systems nachhaltig zu erschüttern. Kritischen Medien kommt in seinem Weltbild keine Kontrollfunktion zu, sie wurden zu „Feinden“ erklärt. Der Wissenschaft unterstellt er, sich in den Dienst politischer Interessen zu stellen. Und nun sind die Gerichte dran, jedenfalls die, deren Richterinnen und Richter nicht von ihm handverlesen wurden.

Das Problem ist nicht in erster Linie, dass jemand derlei versucht. Das Problem ist, dass ein beträchtlicher Teil der Öffentlichkeit dazu stehend applaudiert.

Die Amis sind halt blöd? Von wegen. Auch in Teilen Europas steht Demokratie derzeit nicht hoch im Kurs, ein Blick nach Ungarn oder Polen ist aufschlussreich. Und der Verlauf der US-Präsidentschaftswahlen kann nur Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten sein. Trübe Aussichten. Unabhängig davon, wie der nächste Präsident der Vereinigten Staaten heißen wird.²

¹Straubinger Tagblatt ²Bettina Gaus – taz – die tageszeitung

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