Ein Drama namens SPD

Lehre aus einer Wahl: Europa zählt, das ist gut

Ein Drama namens SPD

Das Parlament wird bunter, aber auch zersplitterter sein. Mutmaßlich ein Viertel der Abgeordneten wird zu Fraktionen zählen, die EU-kritisch bis -feindlich eingestellt sind. Das ist schlimm, allerdings hätte es schlimmer kommen können. Ihr Ziel einer Blockadestärke haben die rechts-nationalistischen Parteien klar verfehlt. Eine Ursache dafür dürfte in der gestiegenen Wahlbeteiligung in vielen EU-Staaten liegen. Offenbar halten die Menschen Europa und dessen Politik inzwischen für wichtig und wollen damit mehrheitlich pro-europäische Kräfte betraut sehen – ein Trend, der hoffen lässt.¹

An diesem Wahlsonntag wird die Bundespolitik noch lange zu kauen haben: Der Wähler hat die großen – oder besser, ehemals großen – Volksparteien wieder brutal abgestraft. Die Union bleibt zwar stärkste Kraft, ist aber weiter im Abschwung. Die SPD erlebt ein Drama und landet deutlich hinter den Grünen, die sich glatt verdoppeln konnten.

Es ist eine historische Demütigung für die Sozialdemokraten. Endgültig vorbei ist die Zeit, als Gerhard Schröder noch der Chefkoch in der rot-grünen Koalition war und den kleinen Partner breitbeinig als „Kellner“ verhöhnen konnte.

Die Sozialdemokraten sind mittlerweile in derart desolater Verfassung, dass sie froh sein können, wenn sie überhaupt noch irgendwo mitregieren können. Sogar im SPD-treuen Bremen ist ihre historische Vormachtstellung offensichtlich Geschichte. Jetzt geht das altbekannte Spiel wieder los: Abrechnung mit dem Parteichef! Diesmal ist die erste weibliche Vorsitzende Andrea Nahles dran. Sie hat gekämpft und es trotzdem nicht geschafft hat, die Partei aus der Todesspirale herauszuführen.

Dass ausgerechnet der Wahlverlierer Martin Schulz jetzt einen Putsch gegen sie anführt, zeigt, wie dramatisch die Personalsituation in Deutschlands ältester Volkspartei ist. Und mit jeder neuen Runde der Selbstzerfleischung rutscht die SPD noch tiefer in den Keller. Es droht die reale Gefahr, dass die Partei von Willy Brandt wie Frankreichs Sozialisten den Weg in die Bedeutungslosigkeit angetreten hat.

Auch die Union ist ein Verlierer dieser Europawahl. Die Arbeitsteilung von Parteivorsitzender und Kanzlerin hat den Wähler offenbar nicht überzeugt. Dazu kam ein Spitzenkandidat, der zwar viel Seriosität, aber wenig Charisma zu bieten hatte. Bis gestern kannte jeder dritte Wähler Manfred Weber nicht. Das reicht am Ende eben nicht für einen klaren Sieg und macht Webers Traum vom Präsidentenamt in Brüssel noch unrealistischer.

Überhaupt war der Europawahlkampf angesichts der großen Herausforderungen insgesamt erstaunlich blass. Dass die teure Wahlkampftruppe von CDU/CSU sich auf den letzten Metern von einem blauhaarigen Youtuber an die Wand spielen ließ, war „f***ing krass“, um es mit Rezo, dem selbst ernannten CDU-„Zerstörer“ mal drastisch zu formulieren. Vielleicht finden die Volksparteien die Kraft, grundsätzlich mal über einen modernen Wahlkampf nachzudenken. Der alte Dreikampf aus sinnfreien Plakaten, Wahlkampfauftritten mit Papierfähnchen und den berühmten Info-Klapptischen in der Fußgängerzone ist endgültig aus der Zeit gefallen.

Wer dagegen die sozialen Netzwerke beherrscht und auf Emotionen statt auf bürgerfernen Polit-Sprech setzt, wird gehört. Das mögen Traditionalisten beklagen, aber es ist trotzdem wahr. Wie es funktioniert, können Union und SPD von den Grünen lernen. Diese haben offensichtlich mit ihren Themen den Nerv der Wähler exakt getroffen. Sie triumphierten in den Großstädten und haben jetzt ein politisches Luxus-Problem: Sie brauchen einen Kanzlerkandidaten. Zwei Ergebnisse hat die Wahl, die durchaus Grund zur Freude sind. Zum einen konnte die AfD in Deutschland mit ihrem populistischen Anti-Europa-Kurs für keinen Erdrutsch sorgen. Die Rechten blieben deutschlandweit unter den Prognosen, nur im Osten wurden sie wirklich stark. Und gleichzeitig ist die Wahlbeteiligung der Deutschen deutlich gestiegen.

Das Interesse an Europa ist größer geworden. Die Jungen sind offenbar wach geworden und wollen sich einmischen. Das sollten alle – auch die großen Wahlverlierer – durchaus als Chance begreifen.²

¹Badische Zeitung ²Jörg Quoos – Berliner Morgenpost

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