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Ukrainegipfel in Minsk gescheitert bevor begonnen hat

Ukrainegipfel in Minsk – Einer fehlt

Man wird den Eindruck nicht los, dass der Ukrainegipfel in Minsk gescheitert ist, noch ehe er begonnen hat. Mit unnachgiebiger Härte versuchen russische Separatisten und die ukrainische Armee, sich gegenseitig Geländegewinne abzutrotzen, um die eigene Verhandlungsposition zu stärken. Argumente zählen längst nicht mehr, vielmehr regiert die normative Kraft des Faktischen. Welches Rad soll hier noch zurückgedreht werden, welche Friedenslösung hat auch nur annähernd eine Chance, wenn die Kontrahenten beim Händedruck hinter dem Rücken das Messer bereits wieder am Gürtel wetzen? Vor allem wird man den Eindruck nicht los, dass nicht alle notwendigen Verhandlungspartner in Minsk zugegen sind.

Dieser Konflikt geht längst über die Ostukraine hinaus, wenn er überhaupt jemals regional begrenzt war. Also kann er nur beendet werden, wenn alle offenen und verdeckten Parteien zu einer Lösung beitragen. Das Engagement von Angela Merkel und François Hollande ist – oje, man muss das Merkel-Unwort hervorholen – alternativlos. Doch alleine werden sie die beiden erbitterten Gegner am Verhandlungstisch nicht versöhnen. Da ist Wladimir Putin, der die russischen Separatisten verteidigt, aber offiziell nicht für sie spricht. Er allein hätte Zugang zum prorussischen Separatistenführer Alexander Sachartschenko. Doch Putin sieht keinen Grund, als Vermittler aufzutreten, solange die russischen Machtsphären nicht gewahrt sind.

Und da ist der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko, der an einem Kompromiss mit Putin nicht interessiert ist, sondern nur mit dem Mittel größtmöglicher Abschreckung, dem bedingungslosen Rückhalt der NATO, das Blatt noch zu seinen Gunsten wenden will. Europas Macht endet hier. Das Zünglein an der Waage sind die USA und damit Barack Obama. Solange amerikanische Waffenlieferungen an die Ukraine im Raum stehen, wird der Konflikt, der längst ein Krieg ist, weiter eskalieren. Der US-Präsident selbst müsste sich nach Minsk bewegen und Vertrauen schaffen. Es ist eine unmögliche Mission für einen bislang Gescheiterten. Dafür hätte er wirklich den Friedensnobelpreis verdient. – Johann Vollmer

Neue Westfälische News Desk neue-westfaelische.de

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