Europawahl: Jeder Vierte erwartet Wahlerfolg von EU-Gegnern

Wenig Unterstützung für traditionelle Parteien

Europawahl: Jeder Vierte erwartet Wahlerfolg von EU-Gegnern

In wenigen Tagen wählt Europa ein neues EU-Parlament. Laut einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos glaubt fast jeder vierte EU-Bürger (23%), dass antieuropäische Kräfte im eigenen Land an Zuspruch gewinnen werden. Etwa ebenso viele Befragte (24%) sind gegenteiliger Auffassung, eine Mehrheit von 53 Prozent ist in dieser Frage unentschlossen. In Italien rechnen besonders viele Wählerinnen und Wähler (42%) mit einem Erfolg europakritischer Parteien, in Spanien hingegen besonders wenige (13%). Im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedsstaaten bewegt sich Deutschland bei dieser Frage im Mittelfeld (24%).

Deutsche sehen Wahl von nicht-etablierten Parteien besonders kritisch

Mehr als jeder dritte (35%) Europäer vertritt aber auch die Ansicht, dass es bei Europawahlen zu riskant ist, politische Parteien zu wählen, die radikale Veränderungen planen und bisher noch nicht an der Macht waren – nur 21 Prozent der Befragten sind anderer Meinung. In Deutschland wird die Wahl solcher Parteien besonders kritisch gesehen: Beinahe vier von zehn (39%) Bundesbürgern stimmen dem zu, nur jeder sechste Deutsche (17%) widerspricht dieser These, 44 Prozent haben keine Meinung dazu.

Wenig Unterstützung für traditionelle Parteien

Doch auch die traditionellen Parteien genießen im Vorfeld der EU-Wahlen nur wenig Rückhalt: Europaweit ist nicht einmal jeder sechste Befragte (16%) der Überzeugung, dass sich die Wählerinnen und Wähler in Zeiten wie diesen an Parteien halten sollten, die bereits an der Macht waren. In Deutschland liegt dieser Wert nur unwesentlich höher (17%). Mehr als jeder Dritte (35%) ist dagegen anderer Ansicht – sowohl in Deutschland als auch im EU-Durchschnitt.

Große Unzufriedenheit mit der Demokratie

Mögliche Ursache für den geringen Zuspruch: Viele Wählerinnen und Wähler sind unzufrieden mit der Art und Weise, wie Demokratie in der EU funktioniert. Rund ein Drittel aller europäischen Befragten (31%) gibt an, mit der gegenwärtigen Funktionsweise der EU unzufrieden zu sein. Nicht einmal drei von zehn EU-Bürgern (29%) sind zufrieden, vier von zehn Personen (40%) äußern sich neutral oder wissen es nicht. Am gravierendsten ist die Unzufriedenheit unter Franzosen (41%) und Briten (39%), am EU-freundlichsten sind die Befragten aus Polen.

Osteuropäer noch unzufriedener mit eigenem System als mit EU

Trotz des geringen Zuspruchs ist die Unzufriedenheit der Befragten mit dem politischen System im eigenen Land häufig noch größer – insbesondere in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten. In Ungarn (30% vs. 16%) und Polen (46% vs. 24%) äußern sich sogar doppelt so viele Befragte positiv über die Demokratie in der EU im Vergleich zu der im eigenen Land. In anderen EU-Staaten wie Frankreich, Belgien, Schweden und Deutschland präferieren die Bürger allerdings das politische System im eigenen Land.

Geringes Interesse und große Wissenslücken

Viele EU-Bürger geben außerdem zu, kaum oder gar kein Interesse an Europawahlen zu haben. Aktuell interessiert sich nur jeder zweite Europäer (50%) für die bevorstehende EU-Wahl, auf fast genauso viele Befragte (44%) trifft dies nicht zu. In Italien (65%), Polen (63%) und Ungarn (56%) ist das Interesse noch am größten, für Franzosen (44%), Belgier (41%) und Briten (36%) ist der Wahlausgang am wenigsten relevant. Auch in Deutschland überwiegt der Anteil derer, die sich kaum oder gar nicht für die Europawahl interessieren (45% vs. 48%).

Darüber hinaus sind sich viele EU-Bürger gar nicht bewusst, dass sie europäische Politik mit ihrer Stimme beeinflussen können. Nur jeder zweite Wahlberechtigte (51%) weiß, dass die Mitglieder des Europäischen Parlaments direkt von den Bürgern des jeweiligen Mitgliedsstaats gewählt werden, den sie vertreten. In Deutschland wissen sogar nur vier von zehn Personen (43%), dass sie die Zusammensetzung des EU-Parlaments maßgeblich mitbeeinflussen können.

Dr. Robert Grimm, Leiter der Ipsos Sozial- und Politikforschung, zu den Studienergebnissen: »Es ist ein Paradox dieser Wahl: Der enge Zusammenschluss der europäischen Staaten war noch nie so wichtig wie heute, damit immense Herausforderungen wie Klimawandel, Immigration und Protektionismus gemeinschaftlich bewältigt werden können. Trotzdem ist das Interesse an der Europawahl gering und selbst in Ländern wie Frankreich, Belgien und Deutschland gibt es einen beachtlichen Anteil von Euroskeptikern. Wichtige Gründe dafür dürften die noch immer mangelnde Bürgernähe und Transparenz der europäischen Institutionen sein. Die Wähler haben wenig Vertrauen in die Demokratie in der EU und zweifeln daran, dass sie europäische Politik mit ihrer Stimme beeinflussen können. Die EU muss in Zukunft die Distanz zu den Bürgern überwinden und institutionelle Reformen vorantreiben, um erfolgreich zu sein.«¹

¹Ipsos GmbH

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