Flüchtlinge stellen Europa vor Bewährungsprobe

Staatsminister Roth (SPD) fordert von Juncker "klare Ansage" in Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge stellen Europa vor Bewährungsprobe

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die EU-Staaten angesichts der Flüchtlingskrise zu mehr Solidarität und Zusammenhalt aufgefordert.

Staatsminister Roth (SPD) fordert von Juncker „klare Ansage“ in Flüchtlingspolitik

Roth sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, er erwarte von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass er morgen in seiner Rede zur Lage der Union eine klare Ansage mache.

„Es geht ja in erster Linie nicht um einen Finanzfrage, sondern um eine Haltungsfrage: Stehen wir Europäer zu unseren Werten (…) oder sind es mehr oder weniger nur Lippenbekenntnisse (…) und da muss die EU eine klare Ansage machen, die in allen nationalen Hauptstädten erhört wird.“

Die EU lasse niemanden alleine, betonte der SPD-Politiker. „Es geht ja nicht darum, dass wir technokratisch Flüchtlinge verteilen, sondern ein Solidaritätsmechanismus heißt: Wir überfordern niemanden, aber wir erwarten, dass alle im Rahmen ihrer wirtschaftlichen und sozialen Leistungsfähigkeit einen Beitrag leisten. Wir dürfen jetzt niemanden alleine lassen – und Deutschland geht mit gutem Beispiel voran.“ Rundfunk Berlin- Brandenburg

Flüchtlinge stellen Europa vor Bewährungsprobe

Hunderttausende Migranten, die Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, stellen Europa vor eine historische Bewährungsprobe, unterstrich der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz zur Eröffnung der Plenartagung. Weder Mauern noch Abschreckung, weder einzelstaatliche Maßnahmen noch nationale Egoismen seien die richtige Antwort, sondern eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik, fügte er hinzu.

Schulz wies darauf hin, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch vor dem Plenum seine Pläne zur Aufteilung von Asylsuchenden unter den EU-Ländern vorstellen will.

Greises Deutschland: Ist Einwanderung die Lösung?

„In ihrer Verzweiflung überqueren Familien mit ihren Kindern das Mittelmeer in Schlauchbooten. Die Menschen campieren in Bahnhöfen, zwängen sich durch Stacheldraht, liefern sich erbarmungslosen Schleppern aus. Viele verlieren dabei ihr Leben. Männer. Frauen. Kinder, die in Lastwagen ersticken und im Mittelmeer ertrinken“, sagte Schulz.

Diese Menschen fliehen vor Terrororganisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat, der nicht nur die unwiederbringlichen Kulturgüter von Palmyra zerstört, sondern auch den Direktor des dortigen Museums öffentlich enthauptet hat, so der Präsident des Europäischen Parlaments.

Die Frage, die Europa beantworten muss, lautet: Wollen wir eine Union „aller gegen alle“ oder eine „Union der Solidarität“, sagte Schulz, der die Politiker dazu aufrief, „bei all den Debatten über Zahlen und Quoten nicht zu vergessen, dass wir über Menschen und ganz bittere Schicksale reden“. „Die Menschen, die zu uns kommen, die kommen, weil sie an uns glauben, an unsere Werte glauben“, fügte er hinzu.

Der Präsident bedankte sich bei all den Menschen, „die überall, an Bahnhöfen, an Urlaubsstränden und vielen anderen Orten erschöpfte Flüchtlinge mit Wasser und Nahrung versorgen, ihnen Kleider geben und ihren Kindern Spielzeug geben und die sich melden, um freiwillig in Flüchtlingsunterkünften auszuhelfen. Diese Menschlichkeit muss unsere Richtschnur sein, damit sich das Bild, das furchtbare Bild des kleinen Aylan Kurdi, das sich uns allen eingebrannt hat, in Europa nie mehr wiederholt“. © Europäische Union

DasParlament

Kommentar verfassen