ISIS ist noch lange nicht besiegt

USA und Russland weiter uneins in Syrienfrage

ISIS ist noch lange nicht besiegt

Um die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak zu besiegen, werden wohl oder übel Bodentruppen gebraucht. Genau hier liegt das Problem für Obama. Weil er die USA in kein neues militärisches Abenteuer im Mittleren Osten führen will, füllen das Vakuum jetzt sektiererische Milizen, extremistische Kämpfer und syrische Regierungs-Soldaten. Eine Schwächung des IS stärkt damit automatisch einen der anderen Akteure.

Für Putin passt das ins Konzept: Er hat weder mit Assad noch mit den Mullahs in Iran ein Problem, sondern betrachtet beide Regime als Garanten für Stabilität in der Region. Das mag zynisch sein, bringt Obama aber in eine strategische Zwickmühle. Ob es ihm gefällt oder nicht – ohne Russland wird es für Syrien keine militärische und erst recht keine politische Lösung geben. Allein deshalb muss der Dialog fortgesetzt werden. Thomas Spang Mittelbayerische Zeitung

Außenminister Steinmeier anlässlich des Treffens der Anti-ISIS-Koalition in New York

Anlässlich des Treffens der Anti-ISIS-Koalition erklärte Außenminister Steinmeier am Rande der VN-Generalversammlung in New York: „Vor genau einem Jahr haben wir uns hier in New York zum ersten Mal getroffen, um gemeinsam den Vormarsch der Terrorbanden von ISIS zu stoppen. Über 60 Staaten haben sich der Allianz angeschlossen. Vor allem die arabischen Staaten der Region haben eine Führungsrolle übernommen und klargemacht: das ist vor allem ihr eigener Kampf gegen diejenigen, die ihre Religion als Rechtfertigung für Terror und Unterdrückung missbrauchen.

USA und Russland weiter uneins in Syrienfrage

In einigen Bereichen hat es echte Fortschritte gegeben: Im Nordirak haben die Peschmerga – auch dank unserer deutschen Unterstützung – weite Gebiete zurückerobert. Der Ansturm auf Kobane wurde gestoppt. ISIS kann praktisch kein Öl mehr exportieren. Die Luftangriffe haben die Bewegungsfreiheit der ISIS-Banden stark eingeschränkt.

Richtig ist aber auch: ISIS ist noch lange nicht besiegt. Aber uns war von Anfang an klar: Für diesen Kampf brauchen wir einen langen Atem. Der Nährboden aus Staatszerfall, ethnisch-religiösen Konflikten und Anarchie, auf dem das Krebsgeschwür ISIS gewuchert ist,  ist über viele Jahre entstanden und wird nicht über Nacht zu beseitigen sein.

Entscheidend ist jetzt, in den von ISIS zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen. Dazu gehört die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen so schnell wie möglich wiederherzustellen. Dafür haben wir gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten die „Arbeitsgruppe Stabilisierung“ ins Leben gerufen. Deutschland allein hat dafür über 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Langfristig braucht es für einen Erfolg gegen ISIS vor allem eine politische Perspektive, wie ein friedliches Zusammenleben in Zukunft wieder gelingen kann.“ Deutsche Bundesregierung

Gut, dass Washington und Moskau sich wieder einander genähert haben. Wer Frieden will, muss mit dem Gegner verhandeln, nicht mit dem Verbündeten. Vielleicht bewegt sich nun demnächst etwas in puncto Syrien. Und es steht außer Frage, dass der syrische Staatschef Baschar al-Assad vorerst ein Teil dieses Prozesses sein wird. Dass dies den USA nicht gefällt, ist verständlich. Doch mit dem gewaltsamen Sturz eines Regimes ist es nicht getan, nicht in Syrien und nicht anderswo. Moskau und Washington sollten sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen, den Export des Terrors aus dieser Region in die Welt zu verhindern. Dieser Zweck würde manches Mittel heiligen. Mitteldeutsche Zeitung

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