Jörg Meuthen: Diese EU zerstört das, was Europa großgemacht hat!

Leyens pathetische Rede zur Lage der Union

Jörg Meuthen: Diese EU zerstört das, was Europa großgemacht hat!

Es sind nicht mehr die Werte, die diese Völkerfamilie zusammenhalten, sondern das Geld. Die Beratungen über den nächsten Etatrahmen und das Aufbauprogramm vor einigen Wochen enthüllten dies fast schon erschreckend. Aus einem ambitionierten Rechtsstaatsmechanismus wurde ein leeres Versprechen. Und sogar die, die sich selbst „Sparsame Fünf“ nannten, handelten wesentlich im eigenen Interesse, um ihre Freibeträge zu erhöhen. Und so bleibt nach der guten und sehr engagierten Ansprache der Kommissionspräsidentin vor allem das schale Gefühl, dass sie spätestens kommende Woche rüde ausgebremst werden wird, wenn sie von den Staaten in Sachen Asylrecht Zugeständnisse einfordert.¹

Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens Rede zur ,,Lage der Union“ wie folgt:

,,Frau von der Leyens pathetische Rede zur Lage der Union soll insinuieren, dass die EU ein Staat wäre, der sie aber nicht ist. Entsprechend ist Ursula von der Leyen auch keine Staatschefin, die sie gerne wäre. Wir werden alles daran setzen, dass dies so bleibt.

Das ist notwendiger denn je, denn paradoxerweise führt jedes Scheitern der EU nicht zu kluger Beschränkung, sondern zu immer größeren Superstaatsphantasien aufseiten der Eurokraten: Ausbeutung der Bürger durch die Gewährung von Besteuerungs-, neuerdings auch Verschuldungskompetenzen sind deutliche Anzeichen für die sukzessive Abwicklung der Nationalstaaten zugunsten der Vereinigten Staaten von Europa. Die Corona-Krise wird hierfür schamlos ausgenutzt. Man hat zuweilen gar das Gefühl, dass das Virus den Regierenden in die Karten spielen würde, bietet es doch eine willkommene Gelegenheit zu immer weiterer Vergemeinschaftung und Kompetenzanmaßung. Das geht auf Kosten der Demokratie, der Freiheit, der Identität und der Souveränität des Einzelnen und der Nation.

Man zerstört mutwillig das, was diesen Kontinent großgemacht hat. Und man führt ihn bar jeder ökonomischen Vernunft und historischen Kenntnis in einen schleichenden Sozialismus, der in die politische Bedeutungslosigkeit führen muss. Es ist nicht europafeindlich, dies zu monieren. Es ist europafeindlich, dies zu verantworten.“²

¹Mitteldeutsche Zeitung ²Alternative für Deutschland

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