Merkel hofft auf Einigung der Gläubigerinstitutionen

Anstrengungen Griechenlands nötig

Griechenland bleibt nicht mehr viel Zeit, um Maßnahmen vorzuschlagen und umzusetzen. Die Kanzlerin bekräftigte ihren Willen, alles zu tun, um Griechenland in der Eurozone zu halten.

Merkel hofft auf Einigung der Gläubigerinstitutionen

In der griechischen Schuldenkrise hofft Bundeskanzlerin Merkel auf eine baldige Einigung der Gläubigerinstitutionen mit dem Land. „Ich konzentriere meine ganze Kraft darauf mitzuhelfen, dass die drei Institutionen mit Griechenland eine Lösung finden“, sagte sie in Berlin.

Auf Basis dieses Vorschlages könnten dann die Euro-Finanzminister an diesem Donnerstag in Luxemburg verhandeln, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel. „Aber auch dort kann nur etwas entschieden werden, wenn es einen gemeinsamen Vorschlag der drei Institutionen mit Griechenland gibt“, sagte sie. Es gehe „im Kern darum, dass Griechenland notwendige Reformen durchführt.“

Bringschuld auch der Griechen

Die Kanzlerin bekräftigte ihren Willen, alles zu tun, um Griechenland in der Eurozone zu halten. Es gehe hier nicht um irgendeine Finanzlücke, sondern um Reformen und die Erfüllung des zweiten Hilfsprogramms. Griechenland müsse eines Tages wieder Wirtschaftswachstum und Beschäftigung erzielen.

„Solange man redet, ist noch Hoffnung da“, erklärte Bettel. Es müsse jedoch auch Ergebnisse geben. Es gebe eine Bringschuld – auch der Griechen. Athen müsse Vorschläge machen, wie Griechenland aus der Situation herauskommen wolle. Luxemburg übernimmt zum 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft.

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

Um noch offene Fragen zwischen Griechenland und den Institutionen zu klären, hatte Merkel zuvor betont, weiter mit der griechischen Regierung zu sprechen. „Es ist nicht das erste Mal, dass in einem Euro-Land Strukturreformen durchgeführt werden müssen“, hatte sie am Freitag (12. Juni) beim Tag des Familienunternehmens in Berlin erklärt. „Eigene Anstrengung und Solidarität Europas gehören zusammen – das muss für alle gelten.“ Es sei richtig, „wenn wir immer wieder miteinander sprechen. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, aber der Wille muss von allen Seiten kommen“.

Anstrengungen Griechenlands nötig

Die Solidarität der europäischen Länder und des Internationalen Währungsfonds (IWF) erfordert von Griechenland im Gegenzug eigene Anstrengungen. Um Maßnahmen vorzuschlagen und umzusetzen, bleibe nicht mehr viel Zeit, hatte Kanzlerin Merkel bereits auf ihrer G7-Abschlusskonferenz in Elmau klargemacht.

Im Zusammenhang mit der Weltwirtschaft und der wirtschaftlichen Situation im Euroraum habe man in Elmau auch über die Lage in Griechenland gesprochen. „Wir haben hier sehr gemeinschaftlich argumentiert. Wir möchten, dass Griechenland Teil der Eurozone bleibt“, hielt die Kanzlerin dort fest.

Merkel verwies darauf, dass es eine gemeinsame Position der drei Institutionen EZB, IWF und EU-Kommission gebe. Auf dieser Basis liefen die Gespräche.

Reformen machen erfolgreich

„Alle, die hier am Tisch waren, wünschen sich, dass Griechenland im Euroraum bleibt“, hatte die Bundeskanzlerin im Anschluss an den G7-Gipfel erklärt. Gleichzeitig verwies sie auf die sehr erfolgreichen Beispiele Irland, Spanien und Portugal. Irland weise jetzt unter den Euro-Mitgliedstaaten das größte Wachstum auf. In Spanien und Portugal entstünden neue Arbeitsplätze. Daran zeige sich, so Merkel in Elmau weiter, „dass unsere Maßnahmen oder die Maßnahmen, die von den drei Institutionen vorgeschlagen wurden, auch zu Erfolgen geführt haben.“ Deutsche Bundesregierung

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