Nordkorea-Konflikt: „Konfuser Trump“

Remarque-Gesellschaft ruft Merkel zur Vermittlung im Nordkorea-Konflikt auf

Nordkorea-Konflikt: „Konfuser Trump“

Verglichen mit den früheren „Feuer und Zorn“-Äußerungen Trumps oder den vollmundigen Erklärungen seiner UN-Botschafterin Nikki Haley, bis hin zu den Drohungen der Militärs, Nord-Korea von der Landkarte verschwinden zu lassen, fiel die Reaktion diesmal eher gemäßigt aus. Tillerson weiß, wie gering der Handlungsspielraum Washingtons tatsächlich ist. Das musste die Supermacht Anfang der Woche schmerzhaft in Erfahrung bringen, als sich der UN-Sicherheitsrat nach dem Test einer Wasserstoffbombe nur zu sehr bescheidenen Strafmaßnahmen durchringen konnte. Die Amerikaner mussten erhebliche Zugeständnisse an Russland und China machen, damit die beiden Veto-Mächte einer moderaten Deckelung der erlaubten Öleinfuhren aus China sowie Sanktionen gegen die Textilindustrie zustimmten.

Viel mehr ist auch diesmal nicht im Sicherheitsrat zu erwarten. Die vielleicht zehnte UN-Resolution seit dem Jahr 2006 wird Pjöngjang genauso wenig von seinem Kurs abbringen wie die erste. Das Regime hat aus der US-Invasion in Irak die keineswegs irrationale Lehre gezogen, dass es sich mit Nuklearwaffen gegen die Supermacht immunisieren kann. Genau deshalb hat es keinen Anreiz, von seinem Kurs abzulassen. China liegt seinerseits daran, das Nachbarland nicht zu destabilisieren. Es will weder Flüchtlingsströme im Land noch US-Truppen an der eigenen Grenze stehen haben. Das zentrale Problem der Reaktionen Trumps besteht in dem strategischen Kuddelmuddel, mit dem seine Regierung auf die Raketen- und Atomtests reagiert. Zumal der Präsident möglicherweise von völlig falschen Voraussetzungen ausgeht. Der frühere CIA-Direktor Mike Morrell äußerte kürzlich in der Washington Post die Ansicht, es sei sehr gut möglich, dass Nordkorea die USA längst mit Atomwaffen angreifen könnte. Damit machte das erklärte Ziel Trumps, dieses um jeden Preis zu verhindern, schon jetzt keinen Sinn mehr. Zudem weiß der Präsident, dass ein militärischer Erstschlag keine Option gegen das bis an die Zähne bewaffnete Nordkorea ist. Es sei denn, er wollte einen nuklearen Holocaust auf der koreanischen Halbinsel riskieren.

Tatsächlich gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine andere vertretbare Wahl als eine Politik der Abschreckung und der Eindämmung. Das hat mit einem paranoiden Massenmörder wie Stalin funktioniert und verspricht auch heute effektiv zu sein. Ein solcher Kurs verspricht umso mehr Erfolg, je enger die Alliierten zusammenrücken und je breiter das Bündnis gegen das Regime sich aufstellt. Und hier liegt das andere Problem. Statt zu einen, spaltet Trump. Er stößt Südkorea vor den Kopf, in dem es dessen Präsidenten Schwäche vorhält, und mit einem Ende des Freihandelsabkommens droht. Er versucht, China vorzuführen und stellt Handelssanktionen gegen Peking in Aussicht, wenn es weiterhin Güter in das Nachbarland liefert. Das Ergebnis dieser konfusen Korea-Politik ist eine Supermacht, die ihren Einfluss auf das Geschehen zunehmend verliert. Für einen Egozentriker wie Trump ist das natürlich nur schwer zu ertragen. Das macht die Situation insgesamt so gefährlich. Denn der nächste Test Nordkoreas kommt bestimmt. Mittelbayerische Zeitung

Offener Brief: „Sanktionen sind der falsche Weg, Nordkorea von seinen Atomwaffen abzubringen“

In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ruft die Erich-Maria-Remarque-Gesellschaft die Bundesregierung zur Vermittlung in der Nordkorea-Krise auf. Es sei dringend notwendig, die Bemühungen zur diplomatischen Beilegung des Konflikts zu verstärken, heißt es in dem Schreiben, das der Neuen Osnabrücker Zeitung vorliegt: „Sie, Frau Bundeskanzlerin, haben Ihre Bereitschaft angeboten, aktiv bei der diplomatischen Beilegung der Krise um Nordkoreas Atomrüstung, die gegenwärtig den Weltfrieden bedroht, zu vermitteln. Wir bitten Sie, dieses Angebot schnell zu realisieren.“

Die derzeitige Eskalation sei die „die logische Folge einer Politik, die Drohgebärden an Stelle von miteinander Reden und Verhandeln setzt“, mahnen die Verfasser. „Die beschlossenen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates sind der falsche Weg, Nordkorea von seinen Atomwaffen abzubringen. Reden ist der einzige Ausweg.“ Mit US-Präsident Donald Trump und Koreas Präsident Kim Jong-Un liege „die Verantwortung für den Weltfrieden in Händen zweier Männer, die schwer einschätzbar sind“.

Grundlage einer Vermittlung in der Nordkorea-Krise könnten nach Ansicht der Remarque-Gesellschaft unter anderem folgende Punkte sein: die Einrichtung eines regionalen Sicherheitsrates unter Beteiligung aller Länder in Nordostasien; ein Nichtangriffspakt aller am Korea-Konflikt beteiligten Staaten; ein Friedensvertrag für Korea, der das bestehende Waffenstillstandsabkommen ersetzt sowie eine allmähliche Beendigung aller unilateralen und multilateralen Sanktionen. Nordkorea müsse zudem die Garantie erhalten, dass es nicht mit Atomwaffen angegriffen wird, wenn es auf den Atommacht-Status verzichtet.

Der aus Osnabrück stammende Schriftsteller Erich Maria Remarque hat in seinem berühmten Antikriegsroman „Im Westen nichts Neues“ das Grauen des Ersten Weltkrieges wie kaum ein anderer geschildert. Die zum Gedenken an ihn gegründete Gesellschaft sieht sich der Bewahrung humanistischer Werte verpflichtet. Neue Osnabrücker Zeitung

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