Operation ATALANTA zur Sicherung humanitärer Schiffslieferungen

Piraterie umfassend bekämpfen

Operation ATALANTA zur Sicherung humanitärer Schiffslieferungen

Der Deutsche Bundestag hat am 21. Mai 2015 den Antipiraterie-Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika verlängert. Bis längstens 31. Mai 2016 können bis zu 950 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA eingesetzt werden. Zudem beschloss der Bundestag die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Mission in Liberia (UNMIL).

Ziele der seit 2008 durchgeführten Operation ATALANTA sind die Sicherung humanitärer Schiffslieferungen durch das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) und die Verhinderung von Akten der Piraterie vor der Küste Somalias. Seit Beginn der Mission konnten 179 Schiffe des WFP mit Hilfslieferungen für die somalische Bevölkerung sicher nach Mogadischu geleitet werden. ATALANTA gewährleistet auch die logistische Versorgung der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), die die Lage im Land weiter stabilisieren soll.

Erfolgsgeschichte ATALANTA

Außenminister Steinmeier zeigte sich erfreut darüber, dass der Bundestag mit großer Mehrheit für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an ATALANTA stimmte: ATALANTA ist eine Erfolgsgeschichte. Seit drei Jahren sind am Horn von Afrika dank dieser europäischen Mission keine Schiffe mehr in die Gewalt von Piraten geraten. Auch in Somalia gebe es endlich erste Anzeichen einer Stabilisierung, so Steinmeier weiter – auch wenn dem Land noch ein langer und schwieriger Weg bevorstehe und die Gefahren durch islamistischen Terrorismus nicht gebannt seien.

Wiederaufbau politischer Strukturen in Somalia

Deutschland und die internationale Gemeinschaft würden das Land beim Wiederaufbau tragender politischer Strukturen, gesellschaftlicher Aussöhnung und wirtschaftlicher Entwicklung nach Kräften unterstützen. Der Außenminister bekräftigte: „Das internationale Engagement in Somalia zeigt, was sich erreichen lässt, wenn wir zusammenarbeiten und uns eng miteinander abstimmen.“

Der Rat der EU hatte bereits am 21. November 2014 die Verlängerung der Operation ATALANTA bis zum 12. Dezember 2016 beschlossen. An der Operation beteiligen sich derzeit 20 EU-Mitgliedsstaaten mit insgesamt ca. 1.000 Soldatinnen und Soldaten. Deutschland hat sich seit Ende 2008 mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und jeweils mindestens einer Fregatte oder einem Einsatzgruppenversorger an der Operation beteiligt.

Absenkung der personellen Obergrenze

Die personelle Obergrenze wurde im Rahmen der Mandatsverlängerung von 1.200 auf 950 abgesenkt. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit der Fregatte „Bayern“, dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ und einem Seefernaufklärungsflugzeug an der Mission.

Das Mandatsgebiet ist etwa 24 mal so groß wie die Bundesrepublik Deutschland: Es umfasst die somalischen Küstengebiete und inneren Küstengewässer sowie die Seegebiete vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer innerhalb der Region des Golfs von Aden und des Indischen Ozeans, einschließlich des Luftraums über diesen Seegebieten.

Zahlreiche Somalier benötigen Hilfe

Die Bundesregierung und ihre Partner in der EU verfolgen bei ihrem Engagement für Somalia einen vernetzten Ansatz. 2011 hat die EU mit einem „Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika“ ihre zahlreichen militärischen und zivilen Aktivitäten sowie die bestehenden Herausforderungen konzeptionell erfasst.

Dazu gehören Elemente wie ATALANTA, die EU-geführte Ausbildungsmission für somalische Soldatinnen und Soldaten (EUTM Somalia) in Mogadischu und die zivile Mission EUCAP NESTOR, mit der die EU die Staaten am Horn von Afrika dabei unterstützt, Kapazitäten zur Kontrolle ihrer Küstengebiete aufzubauen. Koordiniert werden die EU-Aktivitäten im Rahmen des Umfassenden Ansatzes durch den EU-Sonderbeauftragten für die Region.

UNMIL: Unterstützung für Liberia

Zudem hat der Bundestag am 21.05. der Beteiligung an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) zugestimmt. Der Einsatz erfolgt auf Grundlage von UN-Sicherheitsratsresolution 1509 (aus dem Jahr 2003) und der nachfolgenden Verlängerungsresolutionen.

Die Mission hat den Auftrag, Zivilpersonen und UN-Personal zu schützen, humanitäre Hilfsleistungen zu unterstützen und der liberianischen Regierung bei der Reform der Justiz- und Sicherheitsinstitutionen behilflich zu sein. Bis zu fünf Soldatinnen und Soldaten sollen sich an UNMIL beteiligen.

Seit Dezember 2008 beteiligt sich Deutschland gemeinsam mit europäischen und außereuropäischen Partnern durchgehend an der von der Europäischen Union geführten Operation ATALANTA vor dem Horn von Afrika. Deutschland engagiert sich auf der Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNO), eines Mandats des UN-Sicherheitsrats und eines entsprechenden Beschlusses des Rats der EU. Der Bundestag hat erstmalig am 19. Dezember 2008 der Beteiligung Deutschlands an der Operation zugestimmt. Auswärtiges Amt

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