Rajoys Spiel mit dem Feuer

Rajoys Spiel mit dem Feuer

Die Zentralregierung in Madrid unter Premier Mariano Rajoy begegnete dem Referendum mit massiver Polizeigewalt. Das Drehen an der Eskalationsschraube kann Spanien freilich noch teuer zu stehen kommen.…

Scheindemokratie in Katalonien

Scheindemokratie in Katalonien

Die Forderung nach einer Loslösung Kataloniens vom Rest Spaniens ist wahrhaftig nicht neu, sie ist fester Bestandteil der politischen Identität einer Region, die traditionell auf Abstand zur Zentralregierung in Madrid achtet. Das hat mit kulturellem Stolz zu tun, vor allem aber auch mit Besitzstandsdenken in Spaniens reichster Region.…

Asselborn sieht „einen gewissen Enthusiasmus“ in der EU

Asselborn sieht „einen gewissen Enthusiasmus“ in der EU

Luxemburgs Außenminister erwartet von neuer Bundesregierung europapolitische Rede - AfD-Einzug in Bundestag "beklemmend". Asselborn sah im Vorfeld des EU-Gipfels in Tallinn keine Auswirkungen der Bundestagswahl auf die Gespräche. "In Tallinn wird über das digitale Europa gesprochen. Hier müssen wir vorankommen", sagte er.…

Macrons waghalsige Europa-Visionen

Macrons waghalsige Europa-Visionen

Frankreich leidet seit vielen Jahren an einer unerträglich hohen Arbeitslosigkeit. Während andere europäische Staaten wie Deutschland von der guten Weltkonjunktur profitierten, kam Frankreich bisher kaum vom Fleck. Die kommende deutsche Bundesregierung wäre klug beraten, den Kurs des Präsidenten aktiv zu unterstützen - indem sie den Weg frei macht für mehr Investitionen in Deutschland und Europa. Wer sich dem verweigert, schadet nicht nur dem Nachbarn. Sondern am Ende auch sich selbst. Mitteldeutsche Zeitung…

Prinzip Eskalation: Atomabkommen mit dem Iran

Prinzip Eskalation: Atomabkommen mit dem Iran

Aus europäischer Sicht ist Trumps Pokerspiel höchst riskant: Das Abkommen funktioniert, Irans Nuklearprogramm ist unter internationaler Kontrolle. Ja, die Beschränkungen laufen 2025 aus. Aber die Hoffnung auf einen besseren Deal geht gegen Null. Eher wird Trump ein gutes, wenn auch nicht perfektes Abkommen durch einen neuen gefährlichen Konflikt mit dem Iran ersetzen - und jede Hoffnung auf einen ähnlichen Deal mit Nordkorea zerstören. Badische Zeitung…

Nordkorea-Konflikt: „Konfuser Trump“

Nordkorea-Konflikt: „Konfuser Trump“

An Kraftmeierei lässt es die US-amerikanische -Regierung nicht mangeln. So auch diesmal nach dem neuerlichen Test einer nordkoreanischen Rakete, die abermals über Japan und so weit wie nie zuvor flog. Diesmal lag es an Außenminister Rex Tillerson "neue Maßnahmen" gegen das Regime in Pjöngjang zu verlangen.…