Regierungskrise in Italien: Eine Groteske in Rom

Verlierer Salvini

Regierungskrise in Italien: Eine Groteske in Rom

Salvini ließ die Regierung platzen, weil er sicher war, bei einer anschließenden Neuwahl selbst Regierungschef zu werden. Stattdessen hat sein falsches Timing die politischen Mumien in Rom geweckt, den sozialdemokratischen Ex-Premier Matteo Renzi und Sterne-Gründer Beppe Grillo. Sie werden sich an einer Allianz versuchen, die eine ganz andere Politik als die Scharfmacherei der Lega verspricht. Das einst linke Profil der Fünf-Sterne-Bewegung, die zuletzt die schamlose Innenpolitik Salvinis mittrug, würde zum Vorschein kommen. Wie dieser Pakt ohne Wahl den politikmüden Italienern schmackhaft zu machen ist, steht dahin.“¹

Das Risiko wert

Die vernichtende Kritik von Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte an Innenminister Matteo Salvini kommt spät. 15 Monate lang hat der parteilose Jurist zu den radikalen Äußerungen des Lega-Chefs meist geschwiegen und dessen Gesetzesentwürfe anstandslos unterschrieben. Doch möglicherweise kommt sie nicht zu spät. Denn im Angesicht der von Salvini losgetretenen Regierungskrise wächst Conte nun über sich hinaus und findet überraschend klare Worte – die von vielen Italienern honoriert werden. Der bisher oft blass wirkende und als Marionette der Parteichefs geltende Professor kommt plötzlich als verantwortungsbewusster Staatsmann daher und wird so zum eigentlichen Gewinner der Krise. Möglicherweise könnte ein Bündnis aus den Fünf-Sternen und dem sozialdemokratischen PD, das als Koalition der Verlierer gilt, unter der Führung Contes bei den Wählern sogar besser ankommen, als vielfach befürchtet. Zu verlieren haben beide Parteien angesichts der derzeitigen Umfragewerte ohnehin wenig. Und die Aussicht, Italien zumindest vorerst vor einem rechtsradikalen Bündnis unter Führung Salvinis zu bewahren, wäre das Risiko allemal wert.²

Bei seinem vielleicht letzten Tag als Italiens Regierungschef hatte Giuseppe Conte den stärksten Auftritt seiner Amtszeit. Bloss kam seine vernichtende Kritik an Innenminister Matteo Salvini zu spät. Nach der Abrechnung mit Salvini steht fest, dass es keine Neuauflage der alten Regierung mit Conte als Ministerpräsident geben wird. Dennoch ist es nicht ausgeschlossen, dass Conte als Regierungschef zurückkehrt und eine Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem sozialdemokratischen PD anführt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Salvini bei Neuwahlen einen Erdrutschsieg feiern und danach mit den postfaschistischen Fratelli d’Italia das Land regieren würde, ist hoch. Und ein solches Szenario, das zu einem Italexit führen könnte, wollen weder die Fünf Sterne noch die Linken. Und so kann Conte auf eine zweite Amtszeit hoffen. Doch vorerst heißt der Verlierer Salvini. Er hat sich verkalkuliert: Statt Neuwahlen wird er nun wahrscheinlich eine andere Regierung erhalten – ohne seine Lega.³

¹Julius Müller-Meiningen – Badische Zeitung ²Christian Altmeier – Rhein-Neckar-Zeitung ³Frankfurter Rundschau

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