Nach Merkels Rückzug: Laschet will doch nicht

NRW-Ministerpräsident wirft das Handtuch

Nach Merkels Rückzug: Laschet will doch nicht

Nach Lage der Dinge wird aber schon die Entscheidung über ihre Nachfolge im Parteivorsitz eine ganz neue Dynamik in die CDU bringen. Sollten auf dem Parteitag im Dezember tatsächlich drei ernstzunehmende Kandidaten antreten, wäre das geradezu ein Demokratieschock für die CDU, in der solche Fragen seit Jahrzehnten vorab in den Hinterzimmern geklärt wurden. Es mag […]

Der Neuanfang nach Merkels Abgang – Laschet in der Zwickmühle

Zurück in die Zukunft

Der Neuanfang nach Merkels Abgang – Laschet in der Zwickmühle

Aus, vorbei. Mit der Ankündigung Angela Merkels, den Parteivorsitz abzugeben, sind auch ihre Tage als Kanzlerin gezählt. Politik ist im Kern ein undankbares Geschäft. Diese Undankbarkeit aber gehört untrennbar zum Funktionieren dieses Geschäfts dazu. Wenn die Zeiten über eine Führungspersönlichkeit hinweggehen, gibt es keine Rücksichtnahmen mehr auf persönliche oder historische Verdienste. Wenn sich eine Wechselstimmung […]

Merkels Macht schwindet

Merkel wagt zu viel

Merkels Macht schwindet

Angela Merkel hat die Reißleine gezogen. Im allerletzten Moment. Sie hat einen Entschluss gefasst, der Größe beweist und Respekt verdient. Und der überraschend kam – selbst ihr engstes Umfeld war offenbar nicht eingeweiht. Verzicht auf den CDU-Vorsitz schon in diesem Dezember, keine erneute Kandidatur als Kanzlerin und Bundestagsabgeordnete nach dieser Legislaturperiode, wann immer die auch […]

Zeitenwende: Bundeskanzlerin Merkel leitet Rückzug ein

Zäsur als Chance für die CDU

Zeitenwende: Bundeskanzlerin Merkel leitet Rückzug ein

Angesichts des angekündigten Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Chefin sieht der Thüringer Vorsitzende der Christdemokraten Mike Mohring seine Partei vor einer einmaligen Chance. Merkels Entscheidung gebe der CDU einen Spielraum, in Ruhe über ihr Profil nachzudenken, sagte Mohring am Dienstag im Inforadio vom rbb. Zudem könne man nun schauen, mit welcher Person an der […]

Oettinger: „CDU muss Merkel auf europäischer Ebene Rücken freihalten“

EU-Kommissar erwartet keinen Autoritätsverlust der Kanzlerin - Bruch der Groko würde Deutschland "lähmen"

Oettinger: „CDU muss Merkel auf europäischer Ebene Rücken freihalten“

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sieht keinen drohenden Autoritätsverlust für Kanzlerin Angela Merkel nach deren Rückzug von der CDU-Spitze. „Ich erwarte das Gegenteil. Wir brauchen jetzt eine Kanzlerin, die den Rücken frei hat, gerade für die großen europäischen Aufgaben“, sagte Oettinger im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Merkel könne sich jetzt „ganz auf das eine […]

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL: „Dem Rücktritt Angela Merkels vom CDU-Parteivorsitz muss zwangsläufig auch der Rücktritt vom Amt der Bundeskanzlerin folgen!“

Angela Merkel Respekt zollen

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL: „Dem Rücktritt Angela Merkels vom CDU-Parteivorsitz muss zwangsläufig auch der Rücktritt vom Amt der Bundeskanzlerin folgen!“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am heutigen Montag angekündigt, nicht erneut für das Amt der CDU-Parteivorsitzenden zu kandidieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht Angela Merkel für ihre souveräne Entscheidung Respekt und Anerkennung aus. Wir freuen uns, dass sie das Amt als Bundeskanzlerin weiter ausüben will. Wir werden alles daransetzen, gemeinsam […]

NRW unterstützt Merkels Pläne zur Vermeidung von Diesel-Fahrverbot

Rechtswissenschaftler stärkt Kanzlerin im Diesel-Streit den Rücken

NRW unterstützt Merkels Pläne zur Vermeidung von Diesel-Fahrverbot

Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel, zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten Gesetze zu ändern. „Der Vorschlag der Kanzlerin geht genau in die richtige Richtung“, sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil zu Einschränkungen für Dieselfahrer explizit verlangt, die Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten zu prüfen. „Dafür […]

Merkel ist gewarnt: Es läuft (noch) für Angela Merkel

ARD-Vorwahlumfrage Bayern: CSU auf Rekordtief, Grüne zweitstärkste Kraft

Merkel ist gewarnt: Es läuft (noch) für Angela Merkel

Im Moment wäre die Unterstützung für eine offene Revolution wohl noch zu gering. So laufen die Dinge für Angela Merkel zwar alles andere als gut. Doch sie kämpft wie eine Löwin gegen ein vorzeitiges Ende ihrer Kanzlerschaft. Und sie kann dies im Bewusstsein tun, dass sie in der CDU zwar längst nicht mehr alternativlos ist […]

Laschet gegen Kurswechsel der CDU nach Merkel

NRW-Ministerpräsident sieht Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz kritisch

Laschet gegen Kurswechsel der CDU nach Merkel

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat die CDU vor einem Kurswechsel nach dem Ende der Ära Merkel gewarnt. „Ich bin überzeugt: Auch in einer Zeit nach Angela Merkel wird die Union nur mit einem Kurs der Mitte gewinnen“, sagte Laschet der taz. Der Regierungschef, der auch CDU-Bundesvize ist, grenzte sich zugleich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ab. […]

Brinkhaus will Unionsfraktion unabhängiger von Merkel und SPD machen

Nach der nächsten Bundestagswahl möglichst keine Regierung mehr mit der SPD

Brinkhaus will Unionsfraktion unabhängiger von Merkel und SPD machen

Der CDU-Politiker Ralph Brinkhaus will die Unionsfraktion im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden unabhängiger von Regierungschefin Angela Merkel machen – für einen Wechsel an der CDU-Spitze misst er Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer eine zentrale Rolle zu. „Die Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden ist es, die Fraktion zusammenzuhalten“, sagte Brinkhaus der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Wir müssen immer wieder Brücken […]