Klage vor dem EuGH ist schallende Ohrfeige für Diesel-Kanzlerin Angela Merkel

EU-Kommission stützt Rechtsposition der Deutschen Umwelthilfe im Kampf für die "Saubere Luft"

Klage vor dem EuGH ist schallende Ohrfeige für Diesel-Kanzlerin Angela Merkel

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der Luftqualitätswerte für Stickstoffdioxid. Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt die Klarstellung der EU-Kommission, dass die Gesundheit der Menschen wichtiger ist, als die Profitsteigerung der Dieselkonzerne Die DUH fordert die Regierungspartei SPD dazu auf, die im Koalitionsvertrag zugesagte technische Nachrüstung der insgesamt über 10 Millionen Betrugsdiesel in Deutschland durchzusetzen. Mit […]

Merkels Moment: Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch

Eskalation in Syrien muss verhindert werden

Merkels Moment: Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch

Angela Merkel ist für übereilte politische Entscheidungen eher nicht bekannt. Mal abgesehen vom Atomausstieg nach dem Fukushima-Unfall. Dass sie nun jede militärische Beteiligung im Syrien-Konflikt ausschließt und sich damit gegen die Bündnispartner Frankreich, USA und Großbritannien stellt, ist erstaunlich. Und falsch. Der mutmaßliche Giftgasangriff der Milizen des syrischen Machthabers Assad muss von der internationalen Gemeinschaft […]

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Zwei Seiten einer Medaille

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Das kann nur Angela Merkel: „Kinderarmut ist eine Schande“, sagt sie. Aber was ihre Regierung damit zu tun hat, sagt sie nicht. Sie findet nämlich, „tief gespalten“ sei das Land wegen der „Flüchtlingskrise“. Das meint Alexander Gauland übrigens auch. Die Kanzlerin aber kann natürlich mehr als Gauland. Sie schafft es, die Armut zu geißeln und […]

Merkels Ministerriege

Merkels taktischer Wechsel

Merkels Ministerriege

Die Delegierten auf dem heutigen Parteitag dürfte Merkel mit ihrer Entscheidung hinter sich gebracht haben. Natürlich wird es weiter Murren und Knurren geben – etwa im Südwesten wegen des schwindenden Einflusses. Aber die Geschlossenheit der Partei – auch das wird man bei der Wahl von Kramp-Karrenbauer sehen – ist weitestgehend wiederhergestellt. Da kann sich die […]

Gauland: Angela Merkel hat die AfD großgemacht – Honeckers Mädchen doppelzüngig

Bundesregierung verzögert Aufnahme von Flüchtlingen aus UNHCR-Lagern

Gauland: Angela Merkel hat die AfD großgemacht – Honeckers Mädchen doppelzüngig

Die meiste Zeit über ist es ein ganz normaler Skiort in den Schweizer Bergen, doch spätestens seit Dienstag, nachdem die Mächtigsten der Welt aus Politik und Wirtschaft angereist sind, gehört Davos wieder zu den bestgeschützten Orten der Welt: Das Weltwirtschaftsforum hat begonnen. Zu dem jährlichen Treffen werden zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter auch US-Präsident Donald Trump.

Merkel lässt die CSU ungerührt stänkern

Groko-Sondierungen mit 15 Arbeitsgruppen

Merkel lässt die CSU ungerührt stänkern

Während die SPD mit ihrer Existenzangst ein schwieriger Koalitionskandidat ist, ist das Krawallpotenzial in der Union ungeklärt: Wie groß ist dort der Lindner-Faktor? Wie viele sehen dort ein Beschleunigungspotenzial für den eigenen Aufstieg?

stern-Politiker-Ranking: Merkel nur noch knapp vorn, Seehofer stürzt ab

Jamaika-Sondierungen

stern-Politiker-Ranking: Merkel nur noch knapp vorn, Seehofer stürzt ab

Die Union streitet intern darüber, ob sie weiter nach rechts rücken muss, und ob der Österreicher Sebastian Kurz als Vorbild taugt. CDU-Chefin Angela Merkel scheint die Macht schleichend aus den Händen zu gleiten, während CSU-Chef Horst Seehofer in Bayern bereits angezählt ist. Das macht die Ausgangslage für Koalitionsgespräche – sofern sie denn überhaupt zustande kommen sollten – nicht leichter. Straubinger Tagblatt

Streit mit Angela Merkel? – Alternative Fakten: Psychologische Grundlagen einer postfaktischen Diskussionskultur

Horst Seehofer und Sigmar Gabriel über ihre Auseinandersetzungen mit der Bundeskanzlerin

Streit mit Angela Merkel? – Alternative Fakten: Psychologische Grundlagen einer postfaktischen Diskussionskultur

Spätestens seit der letzten Bundestagswahl kann man in Deutschland wohl von einer ‚Ära Merkel‘ sprechen. Denn die gegenwärtige politische Kultur der Bundesrepublik ist stark auf die Kanzlerin selbst zentriert; neben ihr scheint kaum etwas anderes oder jemand anders Platz zu haben. Ähnlich wie vorher bereits die Ära Adenauer oder die Ära Kohl ist auch die Ära Merkel durch einen spezifischen Politikstil gekennzeichnet.