Merkel oder Seehofer – Wer setzt sich durch?

Grünen-Fraktionschefin: Fatales Signal der Ausgrenzung von Innenminister Seehofer

Merkel oder Seehofer – Wer setzt sich durch?

Der Streit zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel spitzt sich weiter zu. Seehofer zeigt sich kompromisslos und pocht auf seinen Masterplan zur Asylpolitik. Merkel hat sich erneut gegen deutsche Alleingänge und für ein europäisches Konzept ausgesprochen. Nun fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die übrigen Ministerpräsidenten auf, klar Position für Seehofer zu beziehen – […]

Merkel/EU: Zusammen ist man weniger allein

Europa muss zusammenrücken und Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen

Merkel/EU: Zusammen ist man weniger allein

Trägt sich Merkel mit Rücktrittsgedanken? Geht sie, wenn Ende Juni der EU-Gipfel auch in Zwist endet? … Ernüchternd und deprimierend sei die Lage, hat Merkel nach dem G7-Gipfel gesagt. Bei der sonst so um Fassung bemühten Kanzlerin hat sich eine Art Weltuntergangsstimmung breitgemacht. Dabei hat Merkel bereits einige schwierige Zeiten überstanden, die Banken- und die […]

DIHK: Merkel muss in China weiter auf Öffnung des Marktes drängen

Viele deutsche Unternehmen betrachten Bedingungen vor Ort als Risiko

DIHK: Merkel muss in China weiter auf Öffnung des Marktes drängen

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert Bundeskanzlerin Angele Merkel (CDU) auf, sich bei ihrem Besuch in China am Donnerstag und Freitag für eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes einzusetzen. Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DIHK, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die Kanzlerin muss weiter darauf drängen, dass deutsche Unternehmen in China einen gleichberechtigen Zugang […]

Klage vor dem EuGH ist schallende Ohrfeige für Diesel-Kanzlerin Angela Merkel

EU-Kommission stützt Rechtsposition der Deutschen Umwelthilfe im Kampf für die "Saubere Luft"

Klage vor dem EuGH ist schallende Ohrfeige für Diesel-Kanzlerin Angela Merkel

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der Luftqualitätswerte für Stickstoffdioxid. Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt die Klarstellung der EU-Kommission, dass die Gesundheit der Menschen wichtiger ist, als die Profitsteigerung der Dieselkonzerne Die DUH fordert die Regierungspartei SPD dazu auf, die im Koalitionsvertrag zugesagte technische Nachrüstung der insgesamt über 10 Millionen Betrugsdiesel in Deutschland durchzusetzen. Mit […]

Merkels Moment: Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch

Eskalation in Syrien muss verhindert werden

Merkels Moment: Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch

Angela Merkel ist für übereilte politische Entscheidungen eher nicht bekannt. Mal abgesehen vom Atomausstieg nach dem Fukushima-Unfall. Dass sie nun jede militärische Beteiligung im Syrien-Konflikt ausschließt und sich damit gegen die Bündnispartner Frankreich, USA und Großbritannien stellt, ist erstaunlich. Und falsch. Der mutmaßliche Giftgasangriff der Milizen des syrischen Machthabers Assad muss von der internationalen Gemeinschaft […]

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Zwei Seiten einer Medaille

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Das kann nur Angela Merkel: „Kinderarmut ist eine Schande“, sagt sie. Aber was ihre Regierung damit zu tun hat, sagt sie nicht. Sie findet nämlich, „tief gespalten“ sei das Land wegen der „Flüchtlingskrise“. Das meint Alexander Gauland übrigens auch. Die Kanzlerin aber kann natürlich mehr als Gauland. Sie schafft es, die Armut zu geißeln und […]

Merkels Ministerriege

Merkels taktischer Wechsel

Merkels Ministerriege

Die Delegierten auf dem heutigen Parteitag dürfte Merkel mit ihrer Entscheidung hinter sich gebracht haben. Natürlich wird es weiter Murren und Knurren geben – etwa im Südwesten wegen des schwindenden Einflusses. Aber die Geschlossenheit der Partei – auch das wird man bei der Wahl von Kramp-Karrenbauer sehen – ist weitestgehend wiederhergestellt. Da kann sich die […]

Gauland: Angela Merkel hat die AfD großgemacht – Honeckers Mädchen doppelzüngig

Bundesregierung verzögert Aufnahme von Flüchtlingen aus UNHCR-Lagern

Gauland: Angela Merkel hat die AfD großgemacht – Honeckers Mädchen doppelzüngig

Die meiste Zeit über ist es ein ganz normaler Skiort in den Schweizer Bergen, doch spätestens seit Dienstag, nachdem die Mächtigsten der Welt aus Politik und Wirtschaft angereist sind, gehört Davos wieder zu den bestgeschützten Orten der Welt: Das Weltwirtschaftsforum hat begonnen. Zu dem jährlichen Treffen werden zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter auch US-Präsident Donald Trump.

Merkel lässt die CSU ungerührt stänkern

Groko-Sondierungen mit 15 Arbeitsgruppen

Merkel lässt die CSU ungerührt stänkern

Während die SPD mit ihrer Existenzangst ein schwieriger Koalitionskandidat ist, ist das Krawallpotenzial in der Union ungeklärt: Wie groß ist dort der Lindner-Faktor? Wie viele sehen dort ein Beschleunigungspotenzial für den eigenen Aufstieg?