Kauder ruft im Schulstreit mit der Türkei zum Weihnachtsfrieden auf

"Weihnachts-Verbot" an türkisch-deutscher Schule in Istanbul

Kauder ruft im Schulstreit mit der Türkei zum Weihnachtsfrieden auf

Der Weihnachtsstreit und dessen nun verkündete Befriedung zeigen aber, dass es wenig hilfreich ist, bei jedem Nachweis einer erhöhten Körpertemperatur gleich die Diagnose Diktatur zu erstellen. Die gesellschaftspolitischen Signale, die uns aus der Türkei erreichen, sind alles andere als beruhigend.

Richterbund begrüßt Türkei-Resolution als „ersten Schritt“

DRB-Vorsitzender Jens Gnisa fordert ökonomischen Druck

Richterbund begrüßt Türkei-Resolution als „ersten Schritt“

Das Ende der Beitrittsgespräche hat nicht nur politische, sondern auch finanzielle Konsequenzen für die Türkei. Die Finanzhilfen an das Land, die für die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat im Rahmen der Beitrittsverhandlungen fließen, könnten dann gestrichen werden.

Lambsdorff (FDP): Die Türkei kann der EU nicht beitreten

Gegen Erdogan, für die Türkei - Festhalten am gescheiterten Türkei-Beitrittsprozess unehrlich

Lambsdorff (FDP): Die Türkei kann der EU nicht beitreten

Zustände in der Türkei sind Bedrohung der freien Welt: Die EU-Kommission stellt der Türkei im Fortschrittsberichts ein miserables Zeugnis aus. Kritisiert werden Rückschritte im Bereich Justiz, Menschenrechte und Meinungsfreiheit. Es ist aber weiter geboten, im Gespräch zu bleiben.

Türkei-Experte warnt vor „türkischer Pegida“ in Deutschland

Türkei-Experte warnt vor "türkischer Pegida" in Deutschland

Türkei-Experte warnt vor „türkischer Pegida“ in Deutschland

NRW-Ministerpräsidentin appelliert an türkischstämmige Mitbürger: Konflikte nicht nach Deutschland tragen: Die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft (SPD), sorgt sich angesichts der Entwicklungen in der Türkei um den sozialen Frieden in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland.

EU-Türkei-Deal: Bundesregierung darf sich nicht erpressen lassen

Falsche Rücksichtnahme - Die Bundesregierung und ihre Reaktion auf die Zustände in Ankara

EU-Türkei-Deal: Bundesregierung darf sich nicht erpressen lassen

Visafreiheit, im Ergebnis von Drohungen aus Ankara den Flüchtlingsdeal platzen, zu lassen, kann es nicht geben. Es käme einer moralischen Bankrotterklärung gleich, wenn Bundesregierung und EU bei der Visafreiheit nachgeben würden, obwohl nachweislich die Bedingungen nicht erfüllt sind.

Wagenknecht: Merkels Türkeipolitik ist zum Fremdschämen

Flüchtlingsdeal mit Türkei endlich aufkündigen

Wagenknecht: Merkels Türkeipolitik ist zum Fremdschämen

Mit Blick auf den Flüchtlingspakt erinnerte Merkel daran, dass es klare Abmachungen mit der Türkei dazu gäbe. Von rechtsstaatlichen Verhältnissen in der Türkei kann allerdings nicht mehr ansatzweise die Rede sein. Frau Merkel hat sich den Zugang zu unseren Soldaten teuer erkauft. Die freigegebenen 58 Millionen Euro sind keine Investition in Incirlik, sondern kommen eher einem Lösegeld gleich.

Gefährdete Bundeswehrmission in der Türkei

Wehrbeauftragter verlangt von der Türkei Ende des Incirlik-Besuchsverbotes spätestens im September

Gefährdete Bundeswehrmission in der Türkei

Nach den Drohungen mit einem Abzug deutscher Soldaten aus der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), davor gewarnt, den Kampf gegen die Terrormiliz IS zu beschädigen.

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