Man fragt sich schon, was eigentlich in der AfD noch passieren muss, damit sie sich von Charakteren wie Björn Höcke trennt. Offenbar will die Partei, dass die völkisch-faschistoiden Gedanken, denen nicht nur Höcke anhängt, als Teil ihrer Identität behalten. Wohl gemerkt ist das dieselbe Partei, die im Herbst mit einem wohl zweistelligen Ergebnis in den Bundestag einziehen dürfte.
Alles auf AnfangKommt die SPD wieder auf die Beine?
Im Schmerz über den rasanten Sinkflug ihrer Partei blieb den Sozialdemokraten um Martin Schulz zuletzt ein kleiner Trost: Wenigstens der Abstand zur Union schien sich bei den demoskopischen Erhebungen auf ein niedrigeres Niveau eingependelt zu haben als in den Zeiten von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Doch damit ist es nun offenbar auch vorbei.
Der Verzicht Petrys auf die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl ist logische Folge der Einsicht, dass ihr auf dem Kölner Bundesparteitag ein ähnliches Schicksal wie Lucke gedroht hätte. Die AfD ist eine im Kern zügellose Partei, deren Führung untereinander zerstritten, wenn nicht verfeindet ist. Was sie zeitweise eint, ist Machtgier und Verachtung fürs angeblich arrogante Establishment.
Auftrittsverbot für Erdogan - Kommunen nicht alleine lassen
Wie steht es um die Beziehung zwischen Deutschen ohne Migrationshintergrund und mit türkischem Migrationshintergrund? Wie sehr belastet der aktuelle Streit die Stimmung hierzulande? Und sollte es Erdogan erlaubt werden, auch in Deutschland Wahlkampf zu machen?
Die Art und Weise, wie das Bundesamt auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 überfordert war, hat bei vielen Bürgern die Angst verstärkt, die zahlreichen Migranten könnten zu einem kompletten Kontrollverlust des Staates führen. Es ist gut, dass das Bamf seine Aufgaben jetzt bewältigen kann, was mit deutlich verbesserten Abläufen, aber natürlich auch mit den gesunkenen Flüchtlingszahlen zu tun hat. Auch wenn dies für viele erschreckend klingen mag: Es gibt keine Garantie dafür, dass es bei den gesunkenen Flüchtlingszahlen bleibt. Mitteldeutsche Zeitung
Dass es sich dabei um einen jugendlichen Flüchtling aus Afghanistan handelt, ist indes keine gute Nachricht. Wer Asylsuchende ohnehin für gefährlich hielt, wähnt sich bestätigt. Die bisherige Rechtslage, DNA-Proben nicht nach Ethnie zuzuordnen, ist skandalös.
Gauland: Merkel trägt nicht zur Lösung des Problems bei, sondern ist Teil desselben
Herbst 2015: Menschenmassen laufen über ungarische Autobahnen, springen auf Züge. Am Bahnhof in Budapest campieren Hunderte Flüchtlinge – in der Hoffnung, nach Deutschland weiterzukommen. Die Stimmung gegenüber den Flüchtlingen ist vielerorts gekippt, Europa hat mit dem Türkei-Deal die Ägäis abgeriegelt, Mazedonien, Ungarn, Bulgarien und Slowenien haben auf Hunderten von Kilometern Grenzzäune errichtet.
Von Diplomatie ist keine Spur, wenn Frank-Walter Steinmeier den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump einen »Hassprediger« nennt. Damit mag er vielen Deutschen aus der Seele sprechen, die den Wahlwahnsinn in den USA nicht verstehen können.