Schulz als SPD-Risiko und Chance für ein besseres Deutschland

Martin Schulz: Nun also Berlin statt Brüssel

Schulz als SPD-Risiko und Chance für ein besseres Deutschland

Der SPD-Politiker wechselt nicht ganz freiwillig nach Berlin. Doch dort könnte er nochmal durchstarten. Als Kanzlerin Angela Merkel jetzt erklärte, dass sie bei der Bundestagswahl im Herbst noch einmal antreten wolle, kommentierten die SPD-Oberen das mit der Bemerkung, die CDU-Chefin sei „nicht mehr unschlagbar“. Das mag sein – setzt aber voraus, dass die Sozialdemokraten auch eine klare personelle Alternative anbieten.

Deutschland braucht einen Außenminister – Warten auf Schulz

SPD-Fraktionschef beharrt auf Anspruch auf das Außenministerium

Deutschland braucht einen Außenminister – Warten auf Schulz

Dass diese Rechnung von Sigmar Gabriel aufgehen könnte, war nicht zu erwarten. Aber der SPD-Vorsitzende brachte damit die CDU/CSU so sehr in Zugzwang, dass am Ende tatsächlich nur noch Frank-Walter Steinmeier übrig blieb. Nach dem Willen von Gabriel soll Martin Schulz nach seiner Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlamentes Frank-Walter Steinmeier als deutschen Außenminister beerben.

In der Präsidentenfrageblamieren sich alle

Die Suche nach einem Bundespräsidenten geht weiter

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Die Posse um die Nachbesetzung des höchsten Amts im Staate nimmt skurrile Züge an. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinen Volten als Ein-Mann-Findungskommission den besten Sozialdemokraten für das Amt, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, desavouiert.

Lösung in Ukraine-Krise geht nur ohne Verlierer

Steinmeier begrüßt Einigung über Waffenabzug in der Ostukraine

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Nicht mehr im Fokus der Weltpolitik. In den Konflikt in der Ostukraine kommt Bewegung. Ein Grund ist der Krieg in Syrien. Die russische Annexion der Krim und das Vorgehen in der Ostukraine haben wir als Europäische Union geschlossen verurteilt und wir haben reagiert; aber eben nicht nur mit Verurteilung und Abschottung, sondern auch indem wir einen politischen Prozess in Gang gesetzt haben, um den Konflikt zu entschärfen. Frank-Walter Steinmeier Auswärtiges Amt

Deutschland unterstützt verbesserte Seenotrettung

Konzept für EU-Mission im Mittelmeer

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Die Welt ist von Erschütterungen im Mittleren Osten, im Nahen Osten und in Nordafrika geprägt – und die weltweiten Flüchtlingsbewergegen sind eine Folge davon. Für eine mehrstufige Mission seien aber noch weitere Voraussetzungen rechtlicher rund praktischer Art zu klären, so Steinmeier.

Ukraine-Krise mit der EU im Fokus bei NATO-Treffen

Außenminister Steinmeier bei NATO-Treffen in Antalya

Ukraine-Krise mit der EU im Fokus bei NATO-Treffen

In der Ost-Ukraine haben wir den größten Verlust an Menschenleben zu beklagen, die Waffenruhe wird verletzt und die Beobachter werden an ihrer Arbeit gehindert, während Russland die Separatisten weiter unterstützt“, behauptet Stoltenberg.