Die Kunst der Täuschung: SPD lässt Polizei im Fall Amri wie Deppen dastehen

NRW-Verfassungsschutz kritisiert Berliner LKA

Die Kunst der Täuschung: SPD lässt Polizei im Fall Amri wie Deppen dastehen

BDK-Chef André Schulz erhebt schwere Vorwürfe gegen NRW-Innenministerium: Anschlag hätte vermieden werden können – Ermittler wurden „ausgebremst“. Berliner LKA-Beamte forderten erfolglos Fortsetzung der Observation von Anis Amri / Polizeiinterne Dokumente widersprechen bisheriger Darstellung.

Amri: NRW Regierung verhöhnt Terror-Opfer von Berlin – Die Reinwaschung

Ministerpräsidentin Kraft sagt doch nicht im Amri-Ausschuss aus

Amri: NRW Regierung verhöhnt Terror-Opfer von Berlin – Die Reinwaschung

Anders als geplant wird NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) an diesem Freitag doch nicht als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri gehört. Wie aus einem Schreiben des Landtags hervorgeht, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt, wurde die Tagesordnung geändert.

Parteiengezänk im Fall Amri: Worum es wirklich geht

Anis Amri enger mit Islamisten-Netzwerken verbunden als angenommen

Parteiengezänk im Fall Amri: Worum es wirklich geht

Das Gezerre um NRW-Innenminister Ralf Jäger im Fall Amri ist in die nächste Runde gegangen. Der von der Landesregierung beauftragte Sonderermittler kommt – und das ist nicht überraschend – zu dem Ergebnis, dass den NRW-Behörden keine relevanten Fehler vorzuwerfen sind. Das wiederum gefällt der Opposition natürlich gar nicht.

Identitätsschwindel des Top-Terroristen Anis Amri: Behördenversagen mit tödlichen Folgen

Netzwerk bot "Full-Service-Paket" für Islamisten

Identitätsschwindel des Top-Terroristen Anis Amri: Behördenversagen mit tödlichen Folgen

In einer Demokratie ist die Regierung zur Rechenschaft gegenüber ihren Bürgern verpflichtet. So hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, wer in einer Gefährdungslage seinen Aufgaben nachgekommen ist und wer nicht und deshalb mit Konsequenzen zu rechnen hat. Der richtige Ort, Rechenschaft abzulegen, ist das Parlament in öffentlicher Sitzung.

Videoüberwachung wirkt um Täter zu ermitteln

Videoüberwachung wirkt um Täter zu ermitteln

Die Tritt-Attacke auf eine wehrlose Frau, der Versuch, einen Obdachlosen anzuzünden: Zwei widerwärtige Gewalttaten in der Berliner U-Bahn erschüttern die Öffentlichkeit. Und sie lösen bei manchen Politikern den altbekannten Reflex aus: nach härteren Gesetzen, mehr Überwachung.

Hans-Peter Uhl (CSU): Werden noch lange brauchen, um den Kontrollverlust zu reparieren

Anis Amri war vorbestraft

Hans-Peter Uhl (CSU): Werden noch lange brauchen, um den Kontrollverlust zu reparieren

Der Tunesier Anis Amri, dessen Papiere im Fußraum des Berliner Terror-Lastwagens gefunden wurden, ist seit Juli 2016 wegen Körperverletzung vorbestraft. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Ermittlerkreise. Er soll zwölf Alias-Namen verwendet und sich unter anderem als Ägypter ausgegeben haben.

Nach dem Terror von Berlin: Es riecht nach Behördenversagen

Verdacht mit Fragezeichen

Nach dem Terror von Berlin: Es riecht nach Behördenversagen

Die Spur des Terrors führt nach NRW. Zunächst blieb unklar, ob der europaweit gesuchte Anis Amri tatsächlich den Lkw in den Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert und zwölf Menschen umgebracht hat. Hinweise auf schweres Behördenversagen liefert der Tunesier jedoch allemal.

Anschläge in Berlin: Mit Bedrohungen müssen wir leben

Anschlag in Berlin: Mehr Sicherheit

Anschläge in Berlin: Mit Bedrohungen müssen wir leben

Die Attacke mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt macht erneut auf ebenso blutige wie feige Weise deutlich, wie verletzbar ein freie, weltoffene Gesellschaft nun einmal ist. Doch gibt es durchaus Maßnahmen, die dabei helfen können, die Sicherheit weiter zu erhöhen. Dazu zählt der Ausbau der Videoüberwachung ebenso wie die Vorratsdatenspeicherung oder mehr Polizei und Militär auf den Straßen. Straubinger Tagblatt