Syrien Giftgasangriff: Der Abgesang auf alles Menschliche

Moral ist mehr als Luxus

Syrien Giftgasangriff: Der Abgesang auf alles Menschliche

Der Giftgasangriff auf eine Kleinstadt mit Dutzenden Toten manifestiert wieder einmal die schockierende Unmenschlichkeit im syrischen Bürgerkrieg. Ein Krieg, der neue Monster schaffen wird. Putin und Trump machen eine zynische Rechnung auf. Europas Diplomatie kann wenig ausrichten.

Goodbye EU – Großbritannien reicht die Scheidung ein

Die EU ist nicht alternativlos - aber nicht zu ersetzen

Goodbye EU – Großbritannien reicht die Scheidung ein

Am Mittwoch ist es soweit. Die britische Premierministerin Theresa May will den offiziellen Brexit-Antrag nach Brüssel schicken. Harte Auseinandersetzungen mit der EU stehen bevor. Der Zugang zum Binnenmarkt und die Personenfreizügigkeit müssen in den nächsten zwei Jahren neu verhandelt werden.

Kauder: Europa ist heute wichtiger denn je

Gespräche der Fraktionsführung in Brüssel

Kauder: Europa ist heute wichtiger denn je

Die EU muss ihre Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen. Zu lange hat man sich auf andere verlassen – sei es in der Flüchtlingskrise auf die Anrainer-Staaten Syriens oder im Kampf gegen dessen Terrormiliz Daesch, bei dem sich die Gemeinschaft bislang auf die USA gestützt hat. Hinzukommen die Ukraine-Krise und Russlands Provokationen an Europas Ostgrenze.

Murks bleibt Murks – EU verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Tunnelblick mit Stoppschild

Murks bleibt Murks – EU verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Nun sollen die Richter über das politische Lieblingsprojekt der CSU befinden. Das ist ein riskanter Weg. Die Brüsseler Mühlen mahlen zwar langsam, aber sie drehen sich unerbittlich. Sollte Dobrindts Projekt vollends scheitern, wäre wohl auch dessen politische Karriere am Ende.

Das falsche Spiel der Brexit-Schreier

Europäische Union nach dem Brexit-Votum

Das falsche Spiel der Brexit-Schreier

Hinter dem Drängen zur Eile steckt gewiss der verständliche Wunsch, wenigstens die Phase der Unsicherheit für Bürger und Wirtschaft überschaubar zu halten. Ebenso nachvollziehbar ist das Ansinnen, durch Härte gegenüber den Briten in der EU Frustabbau zu betreiben – und nebenbei andere Mitglieder zu warnen, dem Brexit-Beispiel zu folgen.

Brexit Ja oder Nein

Es geht um die künftige Architektur Europas

Brexit Ja oder Nein

Glaubt man den jüngsten Umfragen, dann stimmt eine Mehrheit von etwa 55 Prozent für den Austritt. Die Zahl der Befürworter ist so stark angestiegen, weil sich seit der Ankündigung des Referendums die Situation Europas verändert hat.

Ausgebremst – Dobrindt scheitert in Brüssel

Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate​

Ausgebremst – Dobrindt scheitert in Brüssel

Was nicht passt, wird passend gemacht. Das gilt auf dem Bau offenbar genauso wie im Bundesverkehrsministerium. Oder wie sonst soll man den jüngsten Vorstoß von Alexander Dobrindt (CSU) verstehen, der gestern in Brüssel versucht hat, die geltenden Vorschriften zur Abgasreinigung neu zu definieren.

CDU-Europaabgeordneter Brok befürwortet Visafreiheit für Türken

Erdogans Problemlöser

CDU-Europaabgeordneter Brok befürwortet Visafreiheit für Türken

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, hat eine möglicherweise bevorstehende Erteilung der Visafreiheit für türkische Bürger in der EU grundsätzlich befürwortet. „Durch die Verpflichtung, dass türkische Bürger künftig einen biometrischen Pass vorzeigen müssen, haben wir ein erhöhtes Maß an Sicherheit“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“ zur Begründung. Der Tagesspiegel

Die neue Hilfspolizei – Innenminister Jäger reagiert auf Kritik

NRW trifft nach Anschlägen in Brüssel die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen

Die neue Hilfspolizei – Innenminister Jäger reagiert auf Kritik

Nach der Kölner Chaos-Silvesternacht hatte die Landesregierung zusätzliche Kräfte für die schlimmsten Kriminalitätsbrennpunkte in NRW versprochen. Die gefährlichsten Städte in Nordrhein-Westfalen sind Aachen, Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln.