EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: „TTIP lebt weiter“

Können TTIP und CETA denn überhaupt noch verhindert werden?

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: „TTIP lebt weiter“

SPD-Präsidiumsmitglied und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat im Gegensatz zu SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Abkommen für lebendig erklärt. „Ein Abkommen ist erst dann gescheitert, wenn es abgelehnt wird“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Gabriels Ceta-Strategie: Durchdrücken um jeden Preis

Kein TTIP durch die Hintertür: CETA-Cheflobbyist Gabriel ausbremsen!

Gabriels Ceta-Strategie: Durchdrücken um jeden Preis

Dank einer Kampagne von Nichtregierungsorganisationen gibt es in der Gesellschaft inzwischen Vorbehalte gegen jedwedes Freihandelsabkommen. Auch in der SPD steht Ceta trotz Verhandlungsfortschritten unter Generalverdacht. Eine Ablehnung des Vertrags auf dem Parteikonvent am 19. September galt vielen Beobachtern als unabwendbar.

Union: Gabriel muss TTIP durchsetzen

Union: SPD-Chef muss TTIP durchsetzen

Union: Gabriel muss TTIP durchsetzen

Ein Verhandlungsabbruch und allfälliges Ende von TTIP ist keineswegs im Sinne des Wirtschafts- und Arbeitsplatzstandortes Deutschland. Was den Exportunternehmen an Kosten erspart werden würde, könnte in Innovation und vor allem in neue Arbeitsplätze investiert werden.

TTIP: Freihandel ade?

Bundesregierung muss bei TTIP mit einer Stimme sprechen

TTIP: Freihandel ade?

TTIP klingt irgendwie niedlich. Das Kürzel für die seit Jahren zwischen der EU und den USA angestrebte Transatlantische Investitions- und Handelspartnerschaft könnte aus einem Kinderbuch von Astrid Lindgren stammen. Deutschland profitiert wie kaum ein anderes Land von seiner Exportwirtschaft und steht auch deshalb wirtschaftlich so gut da.

Gabriels Abkehr von TTIP

Gabriels Absage an TTIP

Gabriels Abkehr von TTIP

Dass Gabriel in Sachen TTIP seit Monaten das Signal des Scheiterns aussendet, ist fatal. Seine Aufgabe wäre es, für ein sinnvolles Freihandelsabkommen zu streiten. Deutschland ist als eine der großen Exportnationen der Hauptprofiteur. Aus parteitaktischen Gründen schwingt sich Gabriel jedoch zum Oberkritiker auf.

Beer: Bundeswirtschaftsminister Gabriel muss Farbe bekennen

Game over für TTIP und Ceta

Beer: Bundeswirtschaftsminister Gabriel muss Farbe bekennen

Die geplanten Abkommen TTIP und Ceta sind am Ende. Die Mehrheit der Bevölkerung hat zu Recht die Nase voll und auch in der SPD mehrt sich der Widerstand. Allein Sigmar Gabriel beweist erneut die moralische Integrität einer Schwingtür: verbal distanziert er sich von TTIP, will aber gleichzeitig das kanadische Freihandelsabkommen Ceta durchdrücken.

Gabriels Kurswechsel bei TTIP

Grünen-Fraktionschef fordert Stopp der TTIP-Verhandlungen

Gabriels Kurswechsel bei TTIP

Hofreiter: Abkommen gefährdet die Energiewende in Deutschland – „Deals in Hinterzimmern ein Fehler“. Der Grünen-Agrarexperte Martin Häusling rechnet auch bei den begonnen Verhandlungsrunde über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP nicht mit einem Durchbruch.

Mehr Demokratie statt mehr Militär in der EU nötig

Russland und die NATO - Abschreckung oder Annäherung

Mehr Demokratie statt mehr Militär in der EU nötig

Vor dem Nato-Gipfel in dieser Woche, am 8. und 9. Juli 2016 in Warschau, gab die Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zu den Ergebnissen des EU-Gipfels ab. Die neue Aufrüstungsspirale dient angeblich immer nur dazu, den russischen Bären im Zaum zu halten. Eine dümmere Begründung kann man sich wirklich nicht ausdenken.