Bundesregierung fährt Panikattacken bei TTIP-Verhandlungen

Kulturrat muss bei TTIP endlich zur Sachdebatte finden

Auf Meldungen, die Bundesregierung und die EU-Kommission wollten einen Abschluss der Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) noch in diesem Jahr erreichen, hat der Deutsche Kulturrat am heutigen Donnerstag mit der Forderung reagiert, die Bundesregierung müsse „jetzt endlich konkrete Vorschläge zum Schutz des Kulturbereiches vorlegen“; für den Kulturbereich „werde es eng“. Dazu erklären […]

Verbot der Diskussion über TTIP und CETA in Komunen

Freihandelsabkommen - Maulkorb für Gemeindevertretungen

Der Besuch der Bundeskanzlerin bei der neuen EU-Kommission ist niemals Routine. Egal, ob es sich um Hilfen für die Ukraine, Sanktionen gegen Russland oder das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA dreht – ohne die Unterstützung Berlins geht bestenfalls wenig. Umso wichtiger war das grundsätzliche Bekenntnis Merkels zu den Gesprächen mit Washington. Dass der öffentliche Widerstand […]

Widerstände beim Freihandelsabkommen TTIP überwinden

TTIP ist der Mühe wert

Das Freihandelsabkommen TTIP kann, wenn es gelingt, Wohlstand und Arbeitsplätze sichern. Deshalb sollte die Diskussion darüber nicht nur defensiv und abwehrend geführt werden, sondern aktiv und zupackend. Dass dies aber so ganz anders ist in Deutschland, kommt nicht von ungefähr. Handelsabkommen waren früher eine Sache für politische Feinschmecker und interessierten wenig. Das aber hat sich […]

Freihandelsabkommen TTIP und CETA – Schönfärberei

Neue Westfälische – Noch ist das Kind im Brunnen nicht ertrunken. Aber die Rettung fällt schwer. So etwa steht es um das Freihandelsabkommen mit den USA, das TTIP. Mittlerweile ist nur noch gut ein Drittel der Deutschen für das Abkommen. Die von Kritikern genährte Saat des Misstrauens gegenüber denen, die da miteinander verhandeln, geht auf. Es […]

Kein Schadensersatz bei Umschuldungen von Staatsanleihen

Bundesregierung für neue Auseinandersetzung über gemeinsame Haftung für Staatsschulden in der EU

Details aus Freihandelsabkommen mit Kanada schrecken Bundesregierung auf Berlin fürchtet EU-Gemeinschaftshaftung durch CETA und fordert Korrekturen am Investitionsschutz für Staatsanleihen Mitten im Tauziehen um die Schuldenkrise in Griechenland eröffnet die Bundesregierung eine neue Auseinandersetzung über eine gemeinsame Haftung für Staatsschulden in der EU. Auslöser sind die laufenden Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und ein […]