Strafanzeige gegen Staatsender: Jugendsender „Dasding“ spielt indiziertes Hass-Lied

Extremismus darf man nicht tolerieren

Strafanzeige gegen Staatsender: Jugendsender „Dasding“ spielt indiziertes Hass-Lied

Extremismus darf man nicht tolerieren: Die massiven Ausschreitungen in Hamburg rund um den G20-Gipfel sind noch in guter Erinnerung. Da konnte man erleben, zu welch einer exzessiven Gewalt Linksextremisten fähig sind. Selbst das gemäßigte linke Lager war damals über die Brutalität ihrer Verbündeten im Geiste entsetzt.

Beamtenbund gegen pauschale Sanktionen für Integrationsverweigerer

Wertevermittlung für Asylbewerber

Beamtenbund gegen pauschale Sanktionen für Integrationsverweigerer

Bayern wird den Asylbewerbern im Rahmen der Deutschkurse künftig auch speziell unsere Werte vermitteln. Die geplante Wohnsitzauflage für Flüchtlinge würde der Integration im Wege stehen und könnte zudem dem Arbeitsmarkt schaden. Wer Integration ernstlich will, muss dafür sorgen, dass es ausreichend Angebote und Personal gibt, dies auch zu leisten.

De Maizière im Widerspruch: SPD-Linke unterstützt Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Wohnsitzauflagen nicht mit Menschenrechten vereinbar

De Maizière im Widerspruch: SPD-Linke unterstützt Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Wohnsitzauflagen haben weitreichende Folgen, indem sie die Betroffenen daran hindern, etwa eine Wohnung zu finden oder Arbeit aufzunehmen. Die Bundesregierung sagt der Ghettobildung den Kampf an. Auch der linke Flügel der SPD unterstützt den Plan von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Flüchtlingen in einem Integrationsgesetz den Wohnort vorzugeben.

Maghreb-Staaten wollen bei Abschiebung kooperieren

Maghreb-Staaten und die Flüchtlinge nur Puzzleteil

Maghreb-Staaten wollen bei Abschiebung kooperieren

In der Realität spielen Asylbewerber aus den drei Maghrebstaaten allerdings kaum eine Rolle, im Januar lag ihr Anteil bei gerade einmal 3,7 Prozent. In der Regel handelt es sich um reine Wirtschaftsflüchtlinge, die der tristen Realität und der Perspektivlosigkeit in ihrer Heimat entfliehen, wo Jobs Mangelware sind. Das nimmt die Herkunftsländer in der Pflicht.

SPD macht de Maizière für schwindendes Vertrauen in Flüchtlingspolitik verantwortlich

SPD-Fraktionschef Römer fordert rückhaltlose Aufklärung

SPD macht de Maizière für schwindendes Vertrauen in Flüchtlingspolitik verantwortlich

Die SPD weist Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Schuld am Vertrauensschwund der Deutschen in die Flüchtlingspolitik der Regierung zu: „Die schleppende Registrierung der Flüchtlinge und die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration haben dem Vertrauen der Bürger in die Flüchtlingspolitik sicher geschadet“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dem Berliner „Tagesspiegel.

Deutschland beugt sich dem Terror

Entscheidung zur Absage sorgfältig abgewogen

Deutschland beugt sich dem Terror

Bundesinnenminister empfiehlt gemeinsam mit den Bundessicherheitsbehörden die Absage des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen die Niederlande