Türkei-Experte warnt vor "türkischer Pegida" in Deutschland
NRW-Ministerpräsidentin appelliert an türkischstämmige Mitbürger: Konflikte nicht nach Deutschland tragen: Die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft (SPD), sorgt sich angesichts der Entwicklungen in der Türkei um den sozialen Frieden in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland.
Merkel verlässt sich auf Ihre Gefühle als auf den Verstand
Merkels Gefühl, Gabriels Kalkül – Zwei unterschiedliche Reaktionen auf das Berliner Wahldesaster – doch um die Macht kämpfen wollen beide. Nur auf den ersten Blick unterscheiden sich die Reaktionen von Angela Merkel und Sigmar Gabriel auf das Wahldesaster der Berliner Landtagswahl.
EU muss Konsequenzen aus schweren Fehlern gegenüber Türkei ziehen
Man möchte ungern einen Politiker dämonisieren, der mehrere demokratische Wahlen gewonnen und in seinen ersten Amtsjahren erfolgreich eine Modernisierung seines Landes angestoßen hat. Und mit Hitler-Vergleichen hat sich noch keiner einen Gefallen getan.
Eine kluge Ostpolitik sieht anders aus. Deutschland muss in der EU die Beendigung von Sanktionen gegenüber Russland beantragen und durchsetzen. Ein Einstieg in den Ausstieg aus der Sanktionspolitik ist heute möglich, wenn die Bundesregierung es ernsthaft will.
SPD-Fraktionschef Oppermann fordert besseren Schutz der EU-Außengrenze, falls das Abkommen mit der Türkei scheitert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen langjährigen Vertrauten Binali Yildirim als Ministerpräsident und gleichzeitig neuen Vorsitzenden seiner Regierungspartei AKP bestätigt.
Merkwürdige Einlassungen des ungarischen Regierungschefs Orbán in Brüssel
Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán macht Deutschland für das Leid der Flüchtlinge verantwortlich. Seine Argumentation ist, mit Verlaub, asozial.
Neue Ergebnisse der Umfrage Global 100 im Auftrag der ADL zeigen deutlich höheren Antisemitismus unter Muslimen in sechs europäischen Ländern. Im Vorjahr wurden in einer bahnbrechenden weltweiten Umfrage zum Antisemitismus, dem ADL Global 100 Index, erstmals Befragungen in 102 Ländern durchgeführt.