Europa am Ende: Berlin muss in die Welt hinaus

Die Welt gerät aus den Fugen

Europa am Ende: Berlin muss in die Welt hinaus

Die angespannte Situation in allen Teilen der Welt muss selbst eingefleischten Optimisten schwer zu denken geben. Europa ist umgeben von Krieg, Terror, korrupten Regimes und unberechenbaren Diktatoren. Doch statt zusammenzurücken, driftet die EU auseinander. Flüchtlingskrise, Grenzschließungen, der Krieg in Syrien und Interessensunterschiede in der Russlandpolitik.

Quittung für das kollektive Versagen der arrivierten Parteien

Lindner: Nur Angst hält die Große Koalition zusammen

Quittung für das kollektive Versagen der arrivierten Parteien

Deutschland braucht wieder einen politischen Diskurs, der den Bürgerinnen und Bürgern sowohl ungeschminkte Tatsachen als auch klare Alternativen zumutet. Wer Parteien revitalisieren will, braucht den offenen Diskurs“ und „streitige Debatten.

AfD: Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung

Lucke: "Ukraine erhält Milliardenschenkung"

AfD: Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung

Der Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung. De facto handelt es sich um eine Schenkung“, sagte AFD-Sprecher Bernd Lucke nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments am Mittwoch zu einem Milliardenkredit (1,8 Mrd Euro) für die Ukraine. „Ähnlich wie in Griechenland ist es völlig unklar, wie die Ukraine das jemals zurückzahlen soll. Zur Klärung dieser zentralen Frage sei […]

Ukraine erhält milliardenschwere Finanzhilfe von der EU

Parlament billigt Finanzhilfe für Ukraine von 1,8 Milliarden Euro

Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten für eine geplante Makrofinanzhilfe für die Ukraine von höchstens 1,8 Milliarden Euro. Das Geld leiht sich die EU extern, um es in Form eines mittelfristigen Darlehens mit gleichbleibendem Zinssatz an die Ukraine weiter zu leihen. Es soll helfen, Lücken in den ukrainischen Zahlungsbilanzen zu stopfen. Die Auszahlung ist an Strukturreformen […]

Obamas Kommentar Regionalmacht Russland schreit nach Rache

Die EU muss vermitteln

Der Westen darf sich nicht spalten lassen Russland will in erster Linie keinen Waffenstillstand, sondern Anerkennung Sind die Vereinbarungen von Minsk II bereits nach wenig mehr als 24 Stunden Makulatur? Geht der Krieg in der Ukraine jetzt in eine neue, noch gefährlichere Phase? Pessimisten bejahen diese beiden Fragen. Für die Friedensinitiative von Bundeskanzlerin Merkel und […]

EU verstößt im Umgang mit Flüchtlingen gegen internationales Recht

Berichte über nächtliche illegale Rückführungen

„Report Mainz“: EU zahlt Ukraine Millionenbeträge für Inhaftierung von Flüchtlingen Die EU verstößt im Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen im Osten gegen internationales Recht. Das sagte ein Experte des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im Interview mit dem ARD-Magazin „Report Mainz“ und dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Nach Recherchen der beiden Magazine finden seit Jahren regelmäßig so genannte […]