Die Welt gerät aus den Fugen
Die angespannte Situation in allen Teilen der Welt muss selbst eingefleischten Optimisten schwer zu denken geben. Europa ist umgeben von Krieg, Terror, korrupten Regimes und unberechenbaren Diktatoren. Doch statt zusammenzurücken, driftet die EU auseinander. Flüchtlingskrise, Grenzschließungen, der Krieg in Syrien und Interessensunterschiede in der Russlandpolitik.
Lindner: Nur Angst hält die Große Koalition zusammen
Deutschland braucht wieder einen politischen Diskurs, der den Bürgerinnen und Bürgern sowohl ungeschminkte Tatsachen als auch klare Alternativen zumutet. Wer Parteien revitalisieren will, braucht den offenen Diskurs“ und „streitige Debatten.
Lucke: "Ukraine erhält Milliardenschenkung"
Der Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung. De facto handelt es sich um eine Schenkung“, sagte AFD-Sprecher Bernd Lucke nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments am Mittwoch zu einem Milliardenkredit (1,8 Mrd Euro) für die Ukraine. „Ähnlich wie in Griechenland ist es völlig unklar, wie die Ukraine das jemals zurückzahlen soll. Zur Klärung dieser zentralen Frage sei […]
Parlament billigt Finanzhilfe für Ukraine von 1,8 Milliarden Euro
Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten für eine geplante Makrofinanzhilfe für die Ukraine von höchstens 1,8 Milliarden Euro. Das Geld leiht sich die EU extern, um es in Form eines mittelfristigen Darlehens mit gleichbleibendem Zinssatz an die Ukraine weiter zu leihen. Es soll helfen, Lücken in den ukrainischen Zahlungsbilanzen zu stopfen. Die Auszahlung ist an Strukturreformen […]
Die EU muss vermitteln
Der Westen darf sich nicht spalten lassen Russland will in erster Linie keinen Waffenstillstand, sondern Anerkennung Sind die Vereinbarungen von Minsk II bereits nach wenig mehr als 24 Stunden Makulatur? Geht der Krieg in der Ukraine jetzt in eine neue, noch gefährlichere Phase? Pessimisten bejahen diese beiden Fragen. Für die Friedensinitiative von Bundeskanzlerin Merkel und […]
Berichte über nächtliche illegale Rückführungen
„Report Mainz“: EU zahlt Ukraine Millionenbeträge für Inhaftierung von Flüchtlingen Die EU verstößt im Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen im Osten gegen internationales Recht. Das sagte ein Experte des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im Interview mit dem ARD-Magazin „Report Mainz“ und dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Nach Recherchen der beiden Magazine finden seit Jahren regelmäßig so genannte […]
