Dänemark bringt Merkel in Zugzwang

Grenzen in Europa

Dänemark bringt Merkel in Zugzwang

Die Schweden fangen an, die Dänen ziehen nach. Die Lawine kommt ins Rollen. Die inneren Grenzen in Europa werden wieder dicht gemacht. Was ursprünglich nur für den Katastrophenfall gedacht war, wird schleichend gang und gäbe – mit dem Argument, die öffentliche Sicherheit und innere Ordnung zu garantieren. Infrage gestellt wird durch die Grenzschließungen nicht eine der wichtigsten Säulen der EU, sondern etwas viel Tiefgreifenderes: ihr Kern – die Gemeinschaft. Statt sich nach mehr als einem Jahr auf eine gesamteuropäische Lösung des Flüchtlingsproblems zu verständigen, ziehen sich die Mitgliedstaaten immer weiter auf ihre nationale Souveränität zurück. Stuttgarter Nachrichten

Gauland: Das Beschimpfen der Ungarn ist unredlich

N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingspolitik: Mehrheit findet Merkels Politik gut und Seehofers Kurs schlecht

Gauland: Das Beschimpfen der Ungarn ist unredlich

Die Rollen in der Berliner Flüchtlingspolitik scheinen in diesen Tagen klar verteilt: Die Kanzlerin verteidigt die humane Flüchtlingspolitik, Horst Seehofer setzt Grenzkontrollen durch – und Sigmar Gabriel droht den europäischen Asylverweigerern Sanktionen an.

Flüchtlingskrise kann nur europäisch gelöst werden

Mayer: Einführung von Grenzkontrollen ist dringend notwendig

Flüchtlingskrise kann nur europäisch gelöst werden

Die Bundesregierung hat entschieden, die Grenzen zu Österreich vorübergehend wieder zu kontrollieren, Österreich richtet Kontrollen an der Grenze zu Ungarn ein und die Slowakei ist ebenfalls wieder zu Grenzkontrollen Richtung Ungarn und Österreich zurückgekehrt. Bis voraussichtlich Dienstag können Flüchtlinge über Serbien noch durch die letzte Lücke im Grenzzaun nach Ungarn gelangen. Die meisten von ihnen wollen nach Deutschland. Das Erste

Seehofer spricht, Bundesregierung kuscht

Seehofer steht gegen Merkel auf - Es fehlt Führung

Seehofer spricht, Bundesregierung kuscht

Horst Seehofer & Co. treiben die Provokation noch weiter: Zur traditionellen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe Anfang 2016 haben sie Viktor Orban eingeladen – Ungarns starken Mann, der wie kein anderer in Europa gegen Flüchtlinge hetzt.

Grenzkontrollen werden Flucht nach Europa nicht stoppen

Zeitweilige Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Süddeutschland

Grenzkontrollen werden Flucht nach Europa nicht stoppen

Es hatte sich angedeutet: Die Bundesregierung reagiert auf den Andrang Zehntausender Flüchtlinge und die zuletzt stündlich lauter werdende Kritik aus den Bundesländern mit einem Stoppsignal: Das Schengener Abkommen ist ausgesetzt, Grenzen werden wieder überwacht.