Fall Böhmermann: Einflussversuch Erdogans ist am Rechtsstaat zerschellt

Verfahren gegen Böhmermann wegen Erdogan-Gedicht eingestellt

Fall Böhmermann: Einflussversuch Erdogans ist am Rechtsstaat zerschellt

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann sind eingestellt worden. Mag es den Paragrafen, der die Beleidigung von Majestäten oder Staatsoberhäuptern unter Strafandrohung stellt, auch weiter geben – die Justiz stellt hier fest: Böhmermann durfte sagen, was er gesagt hat über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Türkei Präsident Erdogan erstickt maximale Provokation im Keim

Pressefreiheit in Deutschland abgeschafft

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Erdogan-Anwalt Ralf Höcker über den Axel Springer-Verlagschef: „Herr Döpfner hat sich noch viel offensichtlicher strafbar gemacht als Herr Böhmermann.“ Der Deutsche Journalisten-Verband zeigt sich zufrieden mit der Ablehnung einer Einstweiligen Verfügung durch das Landgericht Köln gegen den Springer-Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner.