CDU-Vize-Chefin Klöckner fordert FDP zu Schwarz-Gelb in NRW auf

Regierungsbildung in NRW: Schwarz-gelbe Pflicht

CDU-Vize-Chefin Klöckner fordert FDP zu Schwarz-Gelb in NRW auf

Wenn Schwarz-Gelb eine Mehrheit im Parlament hat, und sei es nur diese eine Stimme, dann muss und wird Schwarz-Gelb auch regieren. Andernfalls würde es sich die gerade wiederauferstandene FDP mit ihren (neuen) bürgerlichen Anhängern sofort verscherzen. FDP-Chef Christian Lindner weiß das genau – und es schmeckt ihm ganz und gar nicht.

Die Bürgerfalle: Warum „Sankt Martin“ seinen Heiligenschein verlor

Julia Klöckner: Schulz auf "Normalmaß" angelangt / "Hype nur Autosuggestion"

Die Bürgerfalle: Warum „Sankt Martin“ seinen Heiligenschein verlor

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner bescheinigt SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz zwar, „vorübergehend eine Euphorie entfacht“ zu haben, aber mittlerweile sei Außenminister Gabriel beliebter als er. „Wir kommen in eine Phase, in der Herr Schulz auf Normalmaß angelangt ist“, sagte Klöckner im Interview mit der „Heilbronner Stimme“.

LKR-Politiker Bernd Kölmel: „Ursula von der Leyen muss als Verteidigungsministerin zurücktreten!“

Union verteidigt von der Leyen in Bundeswehr-Debatte

LKR-Politiker Bernd Kölmel: „Ursula von der Leyen muss als Verteidigungsministerin zurücktreten!“

Wie allgemein bekannt ist, sind bei der Bundeswehr zahlreiche Baustellen zu verzeichnen. Dazu gehören gemäß Kölmel die schlechte Ausstattung der Truppe, die mangelnde Akzeptanz in der Bevölkerung sowie strukturelle Probleme der Bundeswehr im Umgang mit extremistischen Haltungen.

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

Wahl im Saarland: Keine Spur vom Schulz-Effekt

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

So erfreulich es für die CDU ist, klare Hinweise darauf, wie die SPD nun wirklich denkt, wird es im Saarland kaum geben. Denn ein Bündnis mit den Linken ist rechnerisch nicht möglich. Eigentlich wollten die Wahlkämpfer um CDU-Chefin Angela Merkel Herausforderer Schulz ein mögliches solches Bündnis im kleinsten Flächenland um die Ohren hauen.

Klöckner begrüßt Entscheidung zur doppelten Staatsbürgerschaft

Angst vor Flüchtlingen: Ablehnen, ausgrenzen, abschieben

Klöckner begrüßt Entscheidung zur doppelten Staatsbürgerschaft

CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat die Entscheidung des CDU-Parteitags zur doppelten Staatsbürgerschaft als „Ausdruck einer lebendigen Demokratie“ begrüßt. „Auf Parteitagen wird bei uns debattiert, und Delegierte sorgen auch mal für Überraschungen gegen die Antragskommission.

Gauland: CDU belügt ihre Wähler

Die CSU steht vor zwei Schicksalswahlen

Gauland: CDU belügt ihre Wähler

Die CSU scheint im Augenblick zwar so sicher an der Macht zu sein wie eh und je. Doch ist der Abgrund nah. Das eine Problem ist die Konkurrenz der AfD, die in Bayern zwar noch nicht so stark ist wie andernorts, aber auch dort dazu führt, dass die CSU ihre absolute Mehrheit zu verlieren droht.

Kanzlerin Merkel tritt noch einmal an

Klöckner: "Merkel steht für Stabilität, Verlässlichkeit und Bedachtsamkeit"

Kanzlerin Merkel tritt noch einmal an

Merkel wird am Sonntag wohl ihre Kandidatur verkünden. Die Union hat nicht wirklich eine Alternative. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will noch einmal als Kanzlerkandidatin antreten und auch Parteichefin bleiben. Dies erfuhr die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ aus Kreisen des CDU-Präsidiums.

Klöckner: „Vertritt Frau Özoguz noch die Interessen unseres Landes?“

Bundesminister Dr. Thomas de Maizière verbietet größtes deutsches Sammelbecken jihadistischer Islamisten

Klöckner: „Vertritt Frau Özoguz noch die Interessen unseres Landes?“

Die SPD-Integrationsministerin Fr. Özoguz ist „skeptisch“ gegen anti-islamistische Razzien. Sie hatte bei Aktionen – wie der aktuellen Durchsuchung – gegen Islamisten „Augenmaß“ gefordert. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am Montag die Vereinigung „Die wahre Religion (DWR)“ alias „LIES! Stiftung“/“Stiftung LIES“ verboten und aufgelöst.

Julia Klöckner: Vollverschleierung gehört verboten

Hampel: Eine Burka ist ein Baumwollknast und gehört verboten

Julia Klöckner: Vollverschleierung gehört verboten

Julia Klöckner zu Burka-Verbot: „Diese Selbstverständlichkeit ist kein Kompromiss, sondern eine längst überfällige Klarstellung.“ Die Burka behindert die Integration der Muslime und erzeugt Distanz in der Bevölkerung. Aus den Reihen der Altparteien heißt es, die Politik sei machtlos, dabei ist sie lediglich kraftlos.

Bundespolitische Bedeutung des Falles Malu Dreyer

Misstrauensantrag gegen MP Dreyer wegen Flughafen Hahn-Affäre

Bundespolitische Bedeutung des Falles Malu Dreyer

Noch ist unklar, welche Rolle welches Kabinettsmitglied im Debakel um den gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn gespielt hat. Und auch, ob die Beratungsgesellschaft KPMG tatsächlich geschludert hat. Dies bedarf zunächst der Aufklärung.