Obamas hinterlistiger Trick: Schutz der Arktis

Obama erschwert Trump Ölbohrungen

Obamas hinterlistiger Trick: Schutz der Arktis

Es hat einen Beigeschmack von Trickserei und Täuschung: Wenn ein US-Präsident in den letzten Tagen seiner Amtszeit noch schnell ein paar Regeln erlässt, um seinen Nachfolger einzuschränken. Die Proteste der vergangenen Jahre richteten sich vor allem an Shell. Mit zahlreichen Aktionen forderte Greenpeace den Konzern auf, seine Ölbohrungen in der Arktis zu stoppen.

Handelsabkommen CETA/EU

CETA: Kein Grund zum Jubel, kein Grund zur Trauer

Handelsabkommen CETA/EU

Ceta ist nicht am Ziel. Noch lange nicht. Die eilig nachgeholte Gipfel-Zeremonie am Wochenende täuscht darüber hinweg, dass der steinige Weg zu einem gemeinsamen Binnenmarkt mit Kanada gerade erst begonnen hat. Die geleisteten Unterschriften der EU-Vertreter und Kanadas unter das Handelsabkommen CETA bedeuten noch lange nicht, dass das Abkommen auch jemals in Kraft treten wird.

Misstrauen zu Ceta und TTIP ist berechtigt

CETA: „EU-Handlungsfähigkeit“ ist kein Selbstweck

Misstrauen zu Ceta und TTIP ist berechtigt

Europapolitiker Scholz: CETA zeigt, was Kompetenzübergabe in internationalen Handelsfragen an EU praktisch bedeutet. Die viel beschworene Handlungsfähigkeit der EU ist für Attac kein Selbstzweck, sondern ein Werkzeug um politische Werte wie Demokratie, soziale Sicherheit und ökologische Nachhaltigkeit zu verwirklichen.

Österreichischer Bundeskanzler Christian Kern: „Absurd, sich bei TTIP die nächste blutige Nase zu holen.“

Kern in ÖSTERREICH: "EU steht mit dem Rücken zur Wand."

Österreichischer Bundeskanzler Christian Kern: „Absurd, sich bei TTIP die nächste blutige Nase zu holen.“

Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH übt Bundeskanzler Christian Kern anlässlich der Vorgänge um CETAKritik an der EU: „Das ist alles natürlich kein gutes Zeichen. Wir müssen jetzt die Lehren daraus ziehen, sonst schaden wir Europa. Das europäische Projekt ist keine Selbstverständlichkeit, wie das Brexit-Votum zeigt. Die EU steht mit dem Rücken zur Wand und muss sich jetzt lernfähig zeigen.“

Belgien blockiert CETA – Sieg für die Demokratie

Bundesregierung sollte ihre Haltung gegenüber CETA dringend überdenken

Belgien blockiert CETA – Sieg für die Demokratie

Es ist zwar erfreulich, dass der Handelsministerrat heute noch nicht über CETA abgestimmt hat. Offenbar soll nun aber nur noch mehr Druck auf die Kritiker und auf Belgien ausgeübt werden, um in den nächsten Tagen irgendwie eine Zustimmung zu CETA zu erzwingen.

Bindend oder nicht? Das Nein Walloniens zu CETA

Österreich muss Kurs der Wallonie unterstützen

Bindend oder nicht? Das Nein Walloniens zu CETA

Das wallonische Regionalparlament hat für eine Blockade des Freihandelsabkommens CETA gestimmt. Der wallonische Ministerpräsident hat angekündigt, der Regierung keine Vollmacht über CETA zu erteilen, die Zugeständnisse aus dem Beipackzettel seien nicht ausreichend.

Lindner: Merkels Fehlererkenntnis ersetzt kein Regierungshandeln

Merkel verlässt sich auf Ihre Gefühle als auf den Verstand

Lindner: Merkels Fehlererkenntnis ersetzt kein Regierungshandeln

Merkels Gefühl, Gabriels Kalkül – Zwei unterschiedliche Reaktionen auf das Berliner Wahldesaster – doch um die Macht kämpfen wollen beide. Nur auf den ersten Blick unterscheiden sich die Reaktionen von Angela Merkel und Sigmar Gabriel auf das Wahldesaster der Berliner Landtagswahl.

Die SPD und Ceta

Auf die lange Bank

Die SPD und Ceta

Vorratsdatenspeicherung und CETA zeigen, dass in der SPD Überwacher und Konzernlobbyisten die Fäden in der Hand halten und Bürgerinteressen mit Füßen getreten werden«, prangert der Vorsitzende Patrick Schiffer von der Piratenpartei Deutschland die heutige Entscheidung des SPD-Konvents an.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: „TTIP lebt weiter“

Können TTIP und CETA denn überhaupt noch verhindert werden?

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: „TTIP lebt weiter“

SPD-Präsidiumsmitglied und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat im Gegensatz zu SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Abkommen für lebendig erklärt. „Ein Abkommen ist erst dann gescheitert, wenn es abgelehnt wird“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Gabriels Ceta-Strategie: Durchdrücken um jeden Preis

Kein TTIP durch die Hintertür: CETA-Cheflobbyist Gabriel ausbremsen!

Gabriels Ceta-Strategie: Durchdrücken um jeden Preis

Dank einer Kampagne von Nichtregierungsorganisationen gibt es in der Gesellschaft inzwischen Vorbehalte gegen jedwedes Freihandelsabkommen. Auch in der SPD steht Ceta trotz Verhandlungsfortschritten unter Generalverdacht. Eine Ablehnung des Vertrags auf dem Parteikonvent am 19. September galt vielen Beobachtern als unabwendbar.