Ohoven: „Das ist keine Steuersenkung, das ist ein Almosen!“

Ministerin Schwesig lässt arme Familien im Regen stehen

Ohoven: „Das ist keine Steuersenkung, das ist ein Almosen!“

Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) zum Reförmchen der Politik: Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): „Das ist keine Steuersenkung, das ist ein Almosen! Wenn eine vierköpfige Familie ab Januar 11 bis 12 Euro pro Monat mehr zur Verfügung hat, empfinden das die Bürger eher als eine Farce.“

Koalitionsspekulationen: Schwarz-grüne Hütchenspiele

Koalitionen in Deutschland: Keine Option

Koalitionsspekulationen: Schwarz-grüne Hütchenspiele

Schwarze und Grüne gemeinsam an der Regierung: Was noch vor zehn Jahren wie ein abstruses Gedankenspiel wirkte, ist heute in Hessen und Baden-Württemberg Realität. Eine schwarz-grüne Bundesregierung wird es so schnell nicht geben. Die CDU hat sich zwar unter Angela Merkel für Atomausstieg und liberale Einwanderungspolitik geöffnet, führende Grüne denken in der Außen- und Steuerpolitik längst nicht mehr links.

Quittung für das kollektive Versagen der arrivierten Parteien

Lindner: Nur Angst hält die Große Koalition zusammen

Quittung für das kollektive Versagen der arrivierten Parteien

Deutschland braucht wieder einen politischen Diskurs, der den Bürgerinnen und Bürgern sowohl ungeschminkte Tatsachen als auch klare Alternativen zumutet. Wer Parteien revitalisieren will, braucht den offenen Diskurs“ und „streitige Debatten.

Koalitionsdebatten in Sachsen-Anhalt

Koalitionsverhandlungen in Magdeburg

Koalitionsdebatten in Sachsen-Anhalt

Dieser Koalitionsvertrag ermöglicht nur, dass die Kenia-Koalition ins Laufen kommt. Ob sie wirklich funktioniert, wird sich im Herbst zeigen, wenn der nächste Haushalt aufgestellt und entschieden werden muss, wofür Geld da ist. Dann wird sich zeigen: Mit diesem Vertrag haben die Koalitionäre den Ärger nur vertagt.

Debatte um de Maizières Vorstoß zum Familiennachzug

Zeit für eine Rede zur Nation

Debatte um de Maizières Vorstoß zum Familiennachzug

Schwarz-Rot stampft auf der Stelle, immer lauter und vernehmlicher, ohne in der Sache viel zu bewegen. Das mag die eigenen Funktionäre bei Laune halten. Für dieses Land und für die Demokratie aber ist es verheerend.

Koalition über Uneinigkeit einig – Problemthema Einwanderung

CDU hat noch keine Meinung zum SPD Einwanderungskonzept

Koalition über Uneinigkeit einig – Problemthema Einwanderung

Das Thema ist heiß, sehr heiß. Man kann sich daran sogar die Finger verbrennen. Aber das Problemthema Einwanderung ist nichtsdestotrotz ein drängendes. SPD-Fraktionschef Oppermann weiß dies und handelt, wenn auch wohl eher unabgestimmt. In der Koalition sowieso. Da belauern sich die Partner, die sich offenbar so gar nicht als solche fühlen, um ja die andere […]