Kosten konnten vielerorts durch höhere Steuereinnahmen finanziert werden
Hannelore Kraft und ihr Finanzchef Norbert Walter-Borjans haben die Länder auf Linie gebracht, um das für NRW ungerechte Umsatzsteuersystem zu korrigieren.
Studien legen nahe: Ausgaben bringen viel
Es gibt einen klaren Zusammenhang zwischen der Höhe der Ausgaben und sinkenden Todesraten. Ein rein theoretisches Beispiel: Ein Krebspatient verursacht dem System 100 Euro an Kosten. Nun kommt ein neues Medikament hinzu, das mit 10 Euro zu Buche schlägt und damit die Systemkosten des Patienten auf 110 Euro erhöht.
Organisationsversagen: Füchtlingswelle überfordert NRW-Städte
Flüchtlingskosten sind für die Städte und Gemeinden in der Gesamtsumme eine enorme Belastung. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen 557 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gezahlt, also etwa für Unterkünfte, Lebensmittel, ärztliche Versorgung, Betreuung und Taschengeld.
Kohlrabenschwarzer Deal
Zu unnötigen Mehrkosten für die Stromkunden führt hingegen das Scheitern des Klimabeitrages, der der stark von der IG BCE geprägten Alternative weichen musste. Anstatt die externen Kosten in die Kohlestrompreise zu integrieren, müssen jetzt die Stromkunden die Zusatzkosten tragen.
Gregor Gysi: G7-Gipfel ist überflüssig und anmaßend
G7-Skeptiker sind deutlich in der Mehrheit: 65 Prozent der Deutschen erwarten von G7 nur einen „eher geringen Beitrag“ zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Lage, 20 Prozent der Befragten erwarten diesbezüglich sogar überhaupt keinen Nutzen von G7.
Gabriel fordert: Kosten für den Atomausstieg nicht auf die Steuerzahler abwälzen
Angesichts milliardenschwerer Kosten für den Atomausstieg und der Krise der Energiekonzerne wird der Ruf nach einer politischen Lösung lauter.
