Raketenangriffe der USA in Syrien

Raketenangriffe der USA in Syrien

US-Außenminister Tillerson spricht davon, dass die USA sich nun wieder dem Ziel verschrieben hätten, „jeden in der ganzen Welt zur Rechenschaft zu ziehen, der Verbrechen an Unschuldigen verübt“. Das ist eine Drohung, die von Moskau als typisch amerikanisches Supermacht-Geprotze verstanden werden dürfte. Auch Tillerson und sein Chef Donald Trump werden bald begreifen, dass der Abschuss von 59 Raketen auf einen Flughafen in Syrien noch keine vernunftbasierte Außenpolitik ist. Dazu gehört Beharrlichkeit, die Trump nicht hat. Mitteldeutsche Zeitung

SPD und Putin: Frage der Glaubwürdigkeit

Gabriel will erneut Putin besuchen

SPD und Putin: Frage der Glaubwürdigkeit

Der deutsche Außenminister ist frustriert, weil er sowohl in der Bundesregierung als auch im westlichen Bündnis nicht durchdringt mit seinem Werben für eine schrittweise Entspannung des Verhältnisses zu Russland.

Lambsdorff: Truppenabzug erhöht Chance auf politische Lösung des Syrien-Konflikts

Russischer Teilrückzug aus Syrien / Hoffnung dank Putin

Lambsdorff: Truppenabzug erhöht Chance auf politische Lösung des Syrien-Konflikts

Moskaus Eingreifen aber hat den Zusammenbruch des vom Kreml gestützten Assad-Regimes verhindert und Russland in dem Konflikt zu einem Spieler gemacht, an dem niemand vorbeikommt. Dass Wladimir Putin in Syrien vor allem eigene Interessen verfolgt, bekommt nun auch der Diktator in Damaskus zu spüren. Das Signal lautet: Russlands Militär steht für eine Rückeroberung ganz Syriens, von der Baschar al-Assad noch immer fantasiert, nicht zur Verfügung. Zugleich lässt Putin genügend Soldaten in Syrien, um der Opposition jede Aussicht auf einen militärischen Sieg zu nehmen. Das weckt – zum ersten Mal überhaupt – Hoffnung auf ernsthafte Friedensgespräche. Dietmar Ostermann Badische Zeitung

Putin als Unruhestifter in Syrien-Konflikt

Waffenruhe in Syrien / Zwielichtige Strategie

Putin als Unruhestifter in Syrien-Konflikt

Eine Waffenruhe binnen einer Woche? Das klingt zu schön, um wahr zu sein – und ist doch momentan der einzige Strohhalm, an den sich klammern muss, wer ein Ende der Kämpfe in Syrien ersehnt. Dabei überlagern Zweifel die Zuversicht. Meint es Russland ernst? Seit der Kreml sich militärisch in Syrien engagiert, gehen Experten davon aus, dass es ihm weniger um die Bekämpfung der IS-Terroristen geht, sondern hauptsächlich um die Stabilisierung des Assad-Regimes. Thomas Fricker Badische Zeitung

Gauland: Seehofer zeigt gesunden Realismus

Seehofer weist Kritik an seinem Moskau-Besuch zurück

Gauland: Seehofer zeigt gesunden Realismus

Ministerpräsident Horst Seehofer reist vom 3. bis 5. Februar 2016 zu politischen Gesprächen nach Moskau. Begleitet wird der Ministerpräsident von Dr. Edmund Stoiber, Ministerpräsident a.D. Dr. Stoiber ist Mitbegründer der Regionalpartnerschaft zwischen Bayern und Moskau, die seit den 1990er Jahren besteht.

Muss Putin um seine Herrschaft zittern?

Russland steht vor einem heißen Herbst

Muss Putin um seine Herrschaft zittern?

Russische Zivilgesellschaft unter Druck: Ralf Fücks war Anfang Juli in Moskau und sprach mit Vertreter/innen von NGOs aus ganz Russland. Der folgende Beitrag fasst Informationen und Eindrücke aus diesen Gesprächen zusammen.

Allianz für mehr Sicherheit in Europa

Signal der Entschlossenheit

Allianz für mehr Sicherheit in Europa

In Brüssel trifft Ministerin von der Leyen ihre Amtskolleginnen aus den Niederlanden und Norwegen. Durch die gegenseitige Ergänzung von Fähigkeiten – etwa bei der Aufklärung, bei der Luftraumüberwachung oder im Sanitätswesen – wollen die Partner die europäische Verteidigungsfähigkeit der NATO stärken.

EU-Parlamentsvizepräsident: Tsipras muss in Moskau Interessen der EU vertreten

Lambsdorff hält Russland-Reise des griechischen Premiers für legitim

EU-Parlamentsvizepräsident: Tsipras muss in Moskau Interessen der EU vertreten

Griechenlands gleichzeitig linksradikale und rechtspopulistische Regierung verliert immer stärker den Bezug zur politischen und ökonomischen Realität. Offensichtlich will sie trotz aller Lippenbekenntnisse den riesigen Schuldenberg Athens nicht wirklich zurückzahlen, geht aber rund um den Globus auf Betteltour für neue Kredite. Doch wer will noch irgendeinen Euro, Dollar oder Rubel in das Fass ohne Boden zahlen, […]