SPD macht de Maizière für schwindendes Vertrauen in Flüchtlingspolitik verantwortlich

SPD-Fraktionschef Römer fordert rückhaltlose Aufklärung

SPD macht de Maizière für schwindendes Vertrauen in Flüchtlingspolitik verantwortlich

Die SPD weist Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Schuld am Vertrauensschwund der Deutschen in die Flüchtlingspolitik der Regierung zu: „Die schleppende Registrierung der Flüchtlinge und die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration haben dem Vertrauen der Bürger in die Flüchtlingspolitik sicher geschadet“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dem Berliner „Tagesspiegel.

Ein Jahr Pegida und ein Kommentar von Sigmar Gabriel

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Viel zu lange hat der Staat weggeschaut und versucht, die widerlichen Aufmärsche als Spinnerei abzutun. Pegida mag eine regionale Erscheinung sein, und wohl nur die wenigsten von ihnen haben tatsächlich ein Faible für Gewalt.