Trump unter Zugzwang
Trumps Schwenk hin zu Russland: Im Kreml kommen sie aus dem Krimsektflaschenköpfen vermutlich nicht mehr heraus. Erst tragen russische Computer-Hacker dazu bei, dass der Ruf von Hillary Clinton ruiniert wurde. Dann wird ein Bewunderer von Wladimir Putin Nachfolger des verhassten Barack Obama.
Kritik aus Ländern an Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Schäuble
SPD-Fraktionsvize Schäfer: Schwarze Null ist Schäubles „Fetisch“: Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer hat die Kritik von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an den sozialdemokratischen Plänen für ein EU-Investitionsprogramm zurückgewiesen.
Die EU und die Konfliktzonen der internationalen Politik
Ohne vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens keine Zugeständnisse möglich. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der fortdauernden Destabilisierung der Ukraine hat Russland die Beziehungen zur Europäischen Union einseitig belastet.
Neuanfang nur Schritt für Schritt
Das Vertrauen zwischen den USA und der Nato auf der einen und Russland auf der anderen Seite ist zerstört. Entscheidend für einen Neuanfang in den EU-Russland-Beziehungen wäre letztlich die Aufhebung der bis zum 1. Juli 2016 geltenden Sanktionen.
Mehr als jede dritte Hartz-IV-Sanktion wird zu Unrecht verhängt
Die Kinderarmut in Deutschland sei anhaltend hoch, rund 2,7 Millionen Kinder seien derzeit auf staatliche Leistungen angewiesen. Sie wachsen in Armut auf, mit erheblichen Auswirkungen auf ihre Lebenschancen.
Waffenruhe in Syrien / Zwielichtige Strategie
Eine Waffenruhe binnen einer Woche? Das klingt zu schön, um wahr zu sein – und ist doch momentan der einzige Strohhalm, an den sich klammern muss, wer ein Ende der Kämpfe in Syrien ersehnt. Dabei überlagern Zweifel die Zuversicht. Meint es Russland ernst? Seit der Kreml sich militärisch in Syrien engagiert, gehen Experten davon aus, dass es ihm weniger um die Bekämpfung der IS-Terroristen geht, sondern hauptsächlich um die Stabilisierung des Assad-Regimes. Thomas Fricker Badische Zeitung
Erfolg dank robuster US-Diplomatie
Der Atomvertrag markiert einen historischen Wendepunkt. Doch die Beteiligten wissen auch, dass diese Umwälzungen mächtige Gegner haben, in den Vereinigten Staaten, im Nahen Osten und im Iran selbst. Außenpolitik ist Innenpolitik.
Mächtige Gegner
Jubel bei Diplomaten, Goldgräberstimmung unter Exporteuren, Sorge bei Ökonomen, Skepsis bei Sicherheitsexperten – der Wegfall der Sanktionen gegen den Iran nach einem Jahrzehnt schwierigster Verhandlungen löst gemischte Gefühle aus.
Defizite bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens beklagt
Das Abkommen von Minsk soll zu einem Ende der Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen führen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung einer neuen Art von Entspannungspolitik mit Russland für die internationale Politik unterstrichen.
Eine einfachere und effizientere Deutsche Bank
Die Deutsche Bank hat eine Reihe von Maßnahmen bekanntgegeben, die auf die Reduzierung von Komplexität und Kosten abzielen. Abbau von rund 9.000 Arbeitsplätzen (in Vollzeitkräfte umgerechnet) sowie 6.000 Stellen bei externen Dienstleistern in der Infrastrukturfunktion Global Technology & Operations.
