Barley: SPD kommt wieder aus dem Umfragetief

Projektion: Union legt zu - SPD verliert

Barley: SPD kommt wieder aus dem Umfragetief

Bundesfamilienministerin Katharina Barley (SPD) ist zuversichtlich, dass ihre Partei wieder aus dem Umfragetief kommt. Barley sagte am Dienstag im RBB-Inforadio, drei Monate vor der Wahl seien Umfragen nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Auf die lange Sicht komme bei den Wählern gut an, wenn eine Partei einen Plan habe.

Lindner (FDP): In seiner Not verteilt Schulz Kamelle

SPD-Zukunftsprogramm: Kampf gegen die Watte-Kanzlerin

Lindner (FDP): In seiner Not verteilt Schulz Kamelle

Die Zeit läuft ihm langsam davon. In nur zehn Wochen wählen die Deutschen eine neue Bundesregierung, und es sieht momentan nicht danach aus, als habe Martin Schulz auch nur den Hauch einer Chance. Der Mann aus Würselen müht sich redlich, doch der Erfolg stellt sich nicht ein. Im Gegenteil: Schulz erntet eigentlich nur noch Mitleid, in den Umfragen vergrößert Merkel den Abstand.

Schulz (SPD) nächste Nullnummer

Der teure Zukunftsplandes Herrn Schulz

Schulz (SPD) nächste Nullnummer

SPD-Kanzlerkandidat Schulz muss in die Offensive kommen. Das ist ihm mit der Vorstellung des „Zukunftsplans für Deutschland“ noch nicht voll zufriedenstellend gelungen. Immerhin war seine 50-Minuten-Rede gestern klar besser als seine Parteitagsrede in Dortmund. Schulz präsentierte sich kämpferischer und konzentrierter.

Diskussion um Gewalt durch Linksextremisten „wahltaktisch motiviert“

G20 Law-and-Order-Kampagne

Diskussion um Gewalt durch Linksextremisten „wahltaktisch motiviert“

Gesine Schwan vermisst eine klare Handschrift bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. SPD-Politikerin über Martin Schulz: Würde mir wünschen, dass er viel gezielter und mutiger für Europa wirbt. Die zweimalige Bundespräsidentschaftskandidatin der SPD, Gesine Schwan, vermisst in der Amtsführung von Frank-Walter Steinmeier noch eine klare Handschrift. „Ich erkenne noch nicht, wo genau er seine Akzente setzen möchte“, sagte Schwan in einem Interview mit der „Heilbronner Stimme“.

Olaf Scholz (SPD) fürchtet um Bezüge und will nicht zurücktreten

Was Scholz offenlässt

Olaf Scholz (SPD) fürchtet um Bezüge und will nicht zurücktreten

Mit seiner Entschuldigung bei den Hamburgern hat Bürgermeister Olaf Scholz den richtigen Ton getroffen. Auch inhaltlich war die Geste notwendig: Vor dem Gipfel saß er auf einem zu hohen Ross und hatte zur Sicherheitslage Versprechungen gemacht, die er auch nicht ansatzweise halten konnte. Dennoch ließ Scholz‘ Regierungserklärung vor der Hamburgischen Bürgerschaft viele Fragen offen.

Tarifeinheitsgesetz: Bloß nicht anwenden

Knifflige Aufgabe - Gerichtsentscheidung über das Tarifeinheitgesetz

Tarifeinheitsgesetz: Bloß nicht anwenden

Ein schlechtes Gesetz bringt schnelle Einigungen. Das ist die Hoffnung, die sich aus dem Tarifeinheitsgesetz ergibt. Die Regeln darin sind so unklar, dass sich Verhandlungspartner bei Tarifverträgen angespornt fühlen sollten, es gar nicht erst anzuwenden. Wenn sich Gewerkschaften und Arbeitgeber einfach an einen Tisch setzen und verhandeln, wären damit mehrere Probleme gelöst.

Laschet muss zeigen, dass er es besser kann

NRW-Koalitionsvertrag: Ist das liberal?

Laschet muss zeigen, dass er es besser kann

Von Demut hat auch Ihre Vorgängerin gern gesprochen – kurz bevor sie zur Ministerpräsidentin des Landes NRW gewählt wurde. Ob Hannelore Kraft diese Tugend in der Schlussphase ihrer Amtszeit noch mit dem gleichen Elan beherzigte wie am Anfang, ist Auslegungssache.

Typisch SPD: Scholz weißt Verantwortung für G20 Charos zurück

Suding stellt Scholz Ultimatum

Typisch SPD: Scholz weißt Verantwortung für G20 Charos zurück

Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel hat Hamburgs FDP-Landeschefin Katja Suding dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ein Ultimatum gestellt. „Olaf Scholz muss jetzt die politischen Konsequenzen ziehen, indem er bei seiner Regierungserklärung am Mittwoch eigene Fehler eingesteht und die Folgen erläutert“, sagte Suding der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Verfassungswidrig: Bundespräsident soll Facebook-Gesetz nicht unterschreiben

Landesregierung muss NetzDG im Bundesrat stoppen!

Verfassungswidrig: Bundespräsident soll Facebook-Gesetz nicht unterschreiben

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) positiv abgestimmt. Die Piratenpartei Deutschland lehnt den eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken entschieden ab. Das Gesetzesvorhaben wurde bereits ausführlich von uns kommentiert.