Wehrbeauftragter kritisiert US-Präsidenten und hält Superbombe für überflüssig

SPD-Politiker: "Es fehlt an allen Ecken und Enden" - Bartels sieht europäische vernetzte Armee kommen

Wehrbeauftragter kritisiert US-Präsidenten und hält Superbombe für überflüssig

Der erstmalige Einsatz der größten konventionellen Bombe im US-Arsenal richtete sich vordergründig auf eine Taliban-Stellung in Afghanistan. Die ins Visier genommenen Höhlen mögen ein gutes Ziel für einen Test der „Mutter aller Bomben“ gewesen sein. Militärisch handelte es sich um sehr großes Kaliber, das gegen Spatzen zum Einsatz kam.

Die Pest des Terrors bedroht uns überall

Keine Russland-Farben am Eiffelturm: So reagiert das Netz

Die Pest des Terrors bedroht uns überall

Blut, zerfetzte Körper, die Schreie der Verletzten – ob ein heimtückisches Attentat nun arglose Menschen in Paris, London, Berlin oder St. Petersburg trifft, es macht keinen Unterschied. Das Leid der Opfer gleicht sich. Der Terrorismus ist eine Pest, die uns alle bedroht und vor der sich kein Land vollständig schützen kann.

Verbot des Berliner Moscheevereins „Fussilet 33“: Der Rechtsstaat ist nicht wehrlos

Terrorbekämpfung: Parlament billigt neues Antiterrorgesetz

Verbot des Berliner Moscheevereins „Fussilet 33“: Der Rechtsstaat ist nicht wehrlos

Das konsequente Auftreten des Rechtsstaates ist ein Signal an alle friedfertigen Muslime, wo die rote Linie verläuft, die nicht überschritten werden darf. Es ist schließlich gerade in ihrem Interesse, dass sie nicht wegen einiger weniger Spinner unter Generalverdacht geraten. Auch sie sollten sich daher klar und entschieden von Vereinen wie „Fussilet 33“ distanzieren. Straubinger Tagblatt

Riexinger: Deutschland hat kein Problem mit Flüchtlingen, sondern mit sozialer Ungerechtigkeit

Einkommensschere zwischen Ost und West muss geschlossen werden

Riexinger: Deutschland hat kein Problem mit Flüchtlingen, sondern mit sozialer Ungerechtigkeit

Der LINKE-Ko-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Obergrenzen für Geflüchtete abgelehnt und stattdessen Investitionen für eine soziale Einwanderungsgesellschaft gefordert. „Eine fünfprozentige Millionärssteuer würde gut 80 Milliarden Euro in den öffentlichen Haushalt spülen.

NRW-Ministerpräsidentin Kraft und Jäger: Kein Befreiungsschlag in Fragen der Sicherheit

NRW-Ministerpräsidentin fordert Sonderermittler im Fall Amri

NRW-Ministerpräsidentin Kraft und Jäger: Kein Befreiungsschlag in Fragen der Sicherheit

Es ist strategisch nicht ungeschickt, dass Ministerpräsidentin Kraft im Fall Amri nun Mut zur Fehlerkultur zeigen will. Politik sei ein „lernendes System“. Deshalb solle eine unabhängige Expertenkommission ausleuchten, warum ein bekannter Gefährder gewissermaßen unter den Augen der Behörden zwölf Menschen in Berlin in den Tod reißen konnte.

Berlins Regierender Bürgermeister Müller (SPD) kritisiert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

Richterbund warnt vor Aktionismus in Sicherheitsdebatte

Berlins Regierender Bürgermeister Müller (SPD) kritisiert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert, der Massenabschiebezentren an Flughäfen gefordert hat. Es sei doch nicht das Problem, Menschen zum Zweck der Abschiebung an einem Ort zusammenzuführen, sagte Müller dem Berliner „Tagesspiegel“.

Identitätsschwindel des Top-Terroristen Anis Amri: Behördenversagen mit tödlichen Folgen

Netzwerk bot "Full-Service-Paket" für Islamisten

Identitätsschwindel des Top-Terroristen Anis Amri: Behördenversagen mit tödlichen Folgen

In einer Demokratie ist die Regierung zur Rechenschaft gegenüber ihren Bürgern verpflichtet. So hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, wer in einer Gefährdungslage seinen Aufgaben nachgekommen ist und wer nicht und deshalb mit Konsequenzen zu rechnen hat. Der richtige Ort, Rechenschaft abzulegen, ist das Parlament in öffentlicher Sitzung.

Europa am Abgrund: Denk ich an Deutschland in der Nacht

Europa am Abgrund: Denk ich an Deutschland in der Nacht

Kampf ohne Waffen? Die Idee der freien Welt ist in Gefahr. Wer für sie kämpft, braucht Haltung und Überzeugungskraft. Muss man die Freiheit ein gutes Stück abgeben, um sie letztlich zu erhalten? Das fragen sich die Menschen in Deutschland am Ende eines bedrückenden Jahres.

Hans-Peter Uhl (CSU): Werden noch lange brauchen, um den Kontrollverlust zu reparieren

Anis Amri war vorbestraft

Hans-Peter Uhl (CSU): Werden noch lange brauchen, um den Kontrollverlust zu reparieren

Der Tunesier Anis Amri, dessen Papiere im Fußraum des Berliner Terror-Lastwagens gefunden wurden, ist seit Juli 2016 wegen Körperverletzung vorbestraft. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Ermittlerkreise. Er soll zwölf Alias-Namen verwendet und sich unter anderem als Ägypter ausgegeben haben.