Globalisierung ohne Europa

CETA repariert? – Weit gefehlt! Exxon und Co. können weiterhin EU-Staaten verklagen

Globalisierung ohne Europa

Globalisierung lässt sich nicht aufhalten. Sie lässt sich allenfalls gestalten. Genau das gelingt der Europäischen Union aber offenbar nicht. Sie scheint strukturell nicht in der Lage zu sein, mit einem anderen hoch entwickelten, westlichen und liberalen Land wie Kanada ein modernes Freihandelsabkommen zu schließen.

Folgen des CETA-Gezerres: Volk auflösen

Die geforderte Einstimmigkeit ist das Instrument der Erpressung

Folgen des CETA-Gezerres: Volk auflösen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU) kritisiert das CETA-Prozedere innerhalb der EU. „Die geforderte Einstimmigkeit ist das Instrument der Erpressung“, sagte Brok der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen.

Misstrauen zu Ceta und TTIP ist berechtigt

CETA: „EU-Handlungsfähigkeit“ ist kein Selbstweck

Misstrauen zu Ceta und TTIP ist berechtigt

Europapolitiker Scholz: CETA zeigt, was Kompetenzübergabe in internationalen Handelsfragen an EU praktisch bedeutet. Die viel beschworene Handlungsfähigkeit der EU ist für Attac kein Selbstzweck, sondern ein Werkzeug um politische Werte wie Demokratie, soziale Sicherheit und ökologische Nachhaltigkeit zu verwirklichen.

Die SPD und Ceta

Auf die lange Bank

Die SPD und Ceta

Vorratsdatenspeicherung und CETA zeigen, dass in der SPD Überwacher und Konzernlobbyisten die Fäden in der Hand halten und Bürgerinteressen mit Füßen getreten werden«, prangert der Vorsitzende Patrick Schiffer von der Piratenpartei Deutschland die heutige Entscheidung des SPD-Konvents an.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: „TTIP lebt weiter“

Können TTIP und CETA denn überhaupt noch verhindert werden?

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: „TTIP lebt weiter“

SPD-Präsidiumsmitglied und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat im Gegensatz zu SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Abkommen für lebendig erklärt. „Ein Abkommen ist erst dann gescheitert, wenn es abgelehnt wird“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Union: Gabriel muss TTIP durchsetzen

Union: SPD-Chef muss TTIP durchsetzen

Union: Gabriel muss TTIP durchsetzen

Ein Verhandlungsabbruch und allfälliges Ende von TTIP ist keineswegs im Sinne des Wirtschafts- und Arbeitsplatzstandortes Deutschland. Was den Exportunternehmen an Kosten erspart werden würde, könnte in Innovation und vor allem in neue Arbeitsplätze investiert werden.

TTIP: Freihandel ade?

Bundesregierung muss bei TTIP mit einer Stimme sprechen

TTIP: Freihandel ade?

TTIP klingt irgendwie niedlich. Das Kürzel für die seit Jahren zwischen der EU und den USA angestrebte Transatlantische Investitions- und Handelspartnerschaft könnte aus einem Kinderbuch von Astrid Lindgren stammen. Deutschland profitiert wie kaum ein anderes Land von seiner Exportwirtschaft und steht auch deshalb wirtschaftlich so gut da.

Gabriels Abkehr von TTIP

Gabriels Absage an TTIP

Gabriels Abkehr von TTIP

Dass Gabriel in Sachen TTIP seit Monaten das Signal des Scheiterns aussendet, ist fatal. Seine Aufgabe wäre es, für ein sinnvolles Freihandelsabkommen zu streiten. Deutschland ist als eine der großen Exportnationen der Hauptprofiteur. Aus parteitaktischen Gründen schwingt sich Gabriel jedoch zum Oberkritiker auf.

Beer: Bundeswirtschaftsminister Gabriel muss Farbe bekennen

Game over für TTIP und Ceta

Beer: Bundeswirtschaftsminister Gabriel muss Farbe bekennen

Die geplanten Abkommen TTIP und Ceta sind am Ende. Die Mehrheit der Bevölkerung hat zu Recht die Nase voll und auch in der SPD mehrt sich der Widerstand. Allein Sigmar Gabriel beweist erneut die moralische Integrität einer Schwingtür: verbal distanziert er sich von TTIP, will aber gleichzeitig das kanadische Freihandelsabkommen Ceta durchdrücken.

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