Merkel zu Gesprächen in Warschau

Ein Schritt zurück - wenn möglich gemeinsam

Merkel zu Gesprächen in Warschau

Die andauernde politische Krise in Polen ist eine moderne Tragödie. Sie ist ein Trauerspiel sondergleichen in einem Land, dessen Bürger unter der Losung der Solidarität eine Diktatur besiegt und ein demokratisches, wirtschaftlich enorm erfolgreiches Staatswesen aufgebaut haben.

Auf heikler Mission im Nachbarland – Die Kanzlerin besucht Polen

Vor Merkel-Reise: Regierung in Warschau muss Pressefreiheit achten

Auf heikler Mission im Nachbarland – Die Kanzlerin besucht Polen

Erst Erdogan, nun Kaczynski: Bundeskanzlerin Angela Merkel absolviert am Dienstag die zweite heikle Auslandsreise innerhalb einer Woche. Dabei trifft sie in Polen zwar keinen Möchtegern-Sultan mit Ambitionen auf der weltpolitischen Bühne. Die Berichterstattung von Journalisten aus dem polnischen Parlament hat die Regierung in den vergangenen Monaten systematisch eingeschränk.

Steinmeier: Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg mit Moskau

Nato-Gipfel: Die Welt blickt auf Warschau

Steinmeier: Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg mit Moskau

Vor dem NATO-Gipfel in Warschau hat Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Staatsbesuch in Finnland Gesprächsbereitschaft signalisiert. Russland wolle den Dialog, trotz Ausdehnung der NATO bis an die russischen Grenzen, wieder aufnehmen. Aktueller Streitpunkt ist der mögliche Beitritt Finnlands zum transatlantischen Militärbündnis. In diesem Fall würden auch weitere russische Soldaten näher an die gemeinsame Grenze verlegt werden. phoenix-Kommunikation

NATO: Der Nostalgie-Gipfel

Merkel: Abschreckung und Dialog gehören zusammen

NATO: Der Nostalgie-Gipfel

Warschau ist eine Festung, weiter Teile der Stadt sind gesperrt, in der Luft dröhnen Hubschrauber. Alle wenige Meter, ist die Polizei stationiert. Mit der gleichen falschen Abschreckungslogik antwortet die NATO auf die Herausforderungen im Süden.

Sehnsucht nach „starken Männern“

Polen zeigen Flagge

Sehnsucht nach „starken Männern“

PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński hat die Rechnung offensichtlich ohne einen wachsenden Teil der polnischen Bevölkerung gemacht. Eine Viertelmillion Menschen ging in Warschau auf die Straße, um für, nicht gegen die EU zu demonstrieren. Wo hätte es das zuletzt gegeben?

Brüssels Dilemma mit Warschau: Schleichende Entmachtung

EU muss offene Worte finden und mit polnischer Regierung in Dialog treten

Brüssels Dilemma mit Warschau: Schleichende Entmachtung

Die Versuche deutscher Politiker, ob in Berlin oder Brüssel, die neue polnische Regierung zu diskreditieren, sind fadenscheinig. Der Frust darüber scheint groß, dass Polen derzeit in Europa mehr EU-Staaten auf seiner Seite hat als Deutschland – wegen der unterschiedlichen Haltungen in der Flüchtlingspolitik.

Cameron erhöht Reformdruck auf EU

Britische Reformforderungen: EU-Länder kompromissbereit aber "rote Linien" bleiben

Cameron erhöht Reformdruck auf EU

Die Kaczynski-Partei hat in Nacht- und Nebelaktionen das Verfassungsgericht entmachtet und die staatlichen Medien auf Regierungslinie gebracht. Es gehört allerdings zu gutem demokratischem Brauch, auch die Gegenseite anzuhören, die mit seriösen Argumenten Europas Einmischung als Hysterie geißelt oder als Ungerechtigkeit gegenüber einer Partei, die aus freien Wahlen als Sieger hervorgegangen ist. Mitteldeutsche Zeitung